Pressemitteilungen

Die SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz sowie Bad Ems als Teil der Great Spas of Europe und der Niedergermanische Limes könnten schon bald zum UNESCO-Weltkulturerbe zählen. Das Beratergremium ICOMOS empfiehlt in den Einschreibeempfehlungen nun die Aufnahme. Ende Juli wird das zuständige UNESCO-Welterbe-Komitee seine finale Entscheidung treffen.

Bei der im rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz angesiedelten Präventionsagentur gegen Extremismus wird eine „Dokumentations- und Koordinierungsstelle Antisemitismus“ neu eingerichtet. Damit soll die Bearbeitung der verfassungsschutzrelevanten Formen des Antisemitismus intensiviert werden.

Obwohl die Zahl der im Straßenverkehr getöteten und schwerverletzten Menschen im vergangenen Jahr erneut gesunken ist, verunglücken noch immer zu viele beim Motorradfahren. 32 getötete und 668 schwerverletzte Motorradfahrende verzeichnete die Polizei im vergangenen Jahr.

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Zeiskam (Landkreis Germersheim) 54.600 Euro aus dem Sonderkontingent „Mehr Grün im Dorf“ für die Durchgrünung der Ortsmitte bewilligt. 

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Siesbach (Landkreis Birkenfeld) eine Förderung in Höhe von 159.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt.

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Bolanden (Donnersbergkreis) 178.500 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt.

Innenminister Lewentz warnt vor demokratiefeindlichen Extremisten, die aktuell verstärkt versuchen, Stimmung gegen die Corona-Impfkampagne zu machen. Dabei stehe die Impfung von Kindern und Jugendlichen besonders im Fokus, seit sich Bund und Länder darauf verständigt haben, dass mit dem Ende der Impfpriorisierung am 7. Juni auch Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren geimpft werden können. 

Die Mindestabstände zwischen Windenergieanlagen und Siedlungen werden ab sofort ab der Mitte des Mastfußes bemessen und nicht mehr ab der Rotorspitze. Die Neuerung verfügte Staatssekretärin Nicole Steingaß in einem entsprechenden Rundschreiben an alle Landesplanungsbehörden und Planungsgemeinschaften im Land.

Innenminister Roger Lewentz hat der VG Altenkirchen-Flammersfeld (LK Altenkirchen) eine Zuwendung in Höhe von 3,75 Millionen Euro aus der Sportstättenförderung bewilligt. „Damit unterstützen wir den Neubau eines Hallenbades in Altenkirchen“, erklärte Lewentz bei der Bescheidübergabe an Bürgermeister Fred Jüngerich.

Die regionalen Polizeipräsidien werden auch während des anstehenden Pfingstwochenendes in enger Abstimmung mit den kommunalen Vollzugdiensten die Einhaltung der seit diesem Freitag geltenden Corona-Verordnung kontrollieren.