Pressemitteilungen

Der Ministerialdirektor im Innenministerium, Randolf Stich, hat das neue Feuerwehrmuseum in Hermeskeil als interaktive Erlebnisausstellung gelobt. „Die moderne Feuerwehr zum Anfassen und Mitmachen war die Vision, die im Erlebnis-Museum Hermeskeil Wirklichkeit geworden ist“, sagte Stich bei der Eröffnung des Museums am Donnerstag. Der mehr als 1.000 Quadratmeter große Neubau wurde durch finanzielle Förderung des Landes, des Landkreises…

Fragen der nachhaltigen Kommunalentwicklung, der Umnutzung militärischer und ziviler Einrichtungen oder der Bürgerbeteiligung stehen im Mittelpunkt der Beratertätigkeit des Beirates für Kommunalentwicklung, der sich in Mainz für die Amtszeit 2014 bis 2018 konstituiert hat. „Der Beirat berät die Landesregierung als unabhängiges und international besetztes Gremium bei den aktuellen Themenkomplexe der Kommunal- und…

Auf die Bedeutung der Logistik für die Sicherung Wirtschaftsstandortes und die Versorgung im alltäglichen Leben hat Staatssekretärin Heike Raab hingewiesen. Unter dem Motto „Innovative Weinlogistik - duale Ausbildung zwischen Theorie und Praxis" hat die Staatssekretärin zum „Tag der Logistik“ gemeinsam mit Studierenden des dualen Studiengangs Logistik der Hochschule Ludwigshafen den Getränkelogistiker JF Hillebrand besichtigt.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat anlässlich der SPD-Innenministerkonferenz für eine intensive Auseinandersetzung mit der Gülen-Bewegung geworben. „Die Sicherheitsbehörden brauchen eine aktuelle und tragfähige Informationsbasis über die Gülen-Bewegung, um die öffentlich geäußerten Kritikpunkte intensiver als bislang mit Blick auf mögliche extremistische Bestrebungen prüfen zu können“, sagte Lewentz am Donnerstag…

"Die Dorferneuerung stärkt nicht nur die Strukturen von Ortsgemeinden, sie ist auch Motor für die heimischen Handwerks- und Gewerbebetriebe und für die Sicherung qualifizierter Arbeitsplätze vor allem in ländlichen Regionen", sagte Innen- und Infrastrukturminister Roger Lewentz zur Bilanz des Dorferneuerungsprogramms 2013. Das Förderprogramm habe sich mittlerweile zu einem herausragenden Wirtschaftsförderprogramm entwickelt. Jeder Euro…

Innenminister Roger Lewentz hat eine dauerhafte Präsenz der Polizei in den sozialen Netzwerken angekündigt. „Die Zugriffszahlen belegen, dass die Bürgerinnen und Bürger das Informationsangebot auf diesen Kanälen gerne annehmen“, sagte Lewentz am Mittwoch. Vor einem Jahr, am 9. April 2013, startete die Polizei Rheinland-Pfalz ihre Aktivität in dem Netzwerk Facebook. Auf der Seite www.facebook.com/PolizeiRheinland-Pfalz haben mittlerweile…

Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, und der Staatssekretär im Umweltministerium, Dr. Thomas Griese, haben 3,5 Millionen Euro für 36 Breitbandprojekte in 62 Gemeinden in Aussicht gestellt. „Mit der jetzigen Förderrunde können wichtige neue Breitbandprojekte vorangebracht und der Wirtschaftsstandort gestärkt werden. Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist schließlich ein wichtiger Faktor für…

Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat das von Bundesinnenminister Thomas de Maizière ausgesprochene Verbot des Vereins Waisenkinderprojekt Libanon e.V. (WKP) begrüßt. „Der Verein unterstützt eine Stiftung, die die Vernichtung des Staates Israel zum Ziel hat. Das ist mit unseren Grundwerten und mit unserer Verfassung nicht vereinbar“, sagte Innenstaatssekretärin Heike Raab am Dienstag. Die Spenden des in Essen ansässigen Vereins…

Innenminister Roger Lewentz hat betont, dass die Kommunalwahl am 25. Mai ordnungsgemäß und rechtssicher stattfinden wird. „Der Beschluss des Verfassungsgerichtshofs zur Gestaltung der Stimmzettel und zur öffentlichen Bekanntmachung der Wahlvorschläge macht gewisse Änderungen an den Unterlagen erforderlich. Auf diese Änderungen sind wir vorbereitet, nachdem das Gericht schon im Februar Hinweise zur inhaltlichen Gestaltung der Stimmzettel…

Der Bund hält an der Weisung für einen sechsstreifigen Ausbau der A 643 zwischen den Anschlussstellen Mainz-Mombach und Mainz-Gonsenheim fest. Bundesverkehrsminister Alexander Dorindt hat in einem Antwortschreiben an den rheinland-pfälzischen Infrastrukturminister Roger Lewentz eine Überprüfung der Entscheidung seines Vorgängers Ramsauer abgelehnt. „Die Botschaft ist enttäuschend. Wir sind weiterhin der Auffassung, dass ein Ausbau mit…