Land plant 2017 mit 86 Millionen Euro für Städtebauförderung

„Die Programmausstattung bietet eine hervorragende Grundlage, die erfolgreiche Stadterneuerungspolitik fortzuführen. Ich freue mich, dass der Bund einen wichtigen Beitrag zu dieser Schwerpunktaufgabe des Landes leistet“, erklärte Lewentz.

Deutschlandweit unterstützt der Bund Länder und Kommunen im laufenden Jahr mit Bundesfinanzhilfen auf Rekordniveau von 990 Millionen Euro. Die Bundesmittel sind Teil der Förderung, die die Kommunen vom Land erhalten. 2017 werden die erfolgreichen Programme der Städtebauförderung – „Soziale Stadt“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Stadtumbau“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“ und „Kleinere Städte und Gemeinden“ – mit einem Volumen von 740 Millionen Euro fortgeführt und um das 50-Millionen-Euro-Programm „Zukunft Stadtgrün“ mit dem Förderschwerpunkt urbanes Grün erweitert. Die Mittel für die Programme Soziale Stadt und Stadtumbau wurden um 90 Millionen Euro erhöht. 

Bundesbauministerin Barbara Hendricks: „Mit fast 1 Milliarde Euro stellen wir den Ländern in diesem Jahr so viel Mittel für die städtebauliche Förderung zur Verfügung wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Gemeinsam mit den Ländern unterstüt-zen wir damit die Städte und Gemeinden bei der Herausforderung, sich an die de-mografischen, ökonomischen und ökologischen Veränderungen städtebaulich an-passen zu können. Damit stärken wir auch die soziale Stadtentwicklung und das so-ziale Miteinander in unseren Quartieren.“

Aus neun Teilprogrammen ist die Förderung von bis zu 170 Maßnahmen möglich. Mit den Landes- und Bundesmitteln wird ein unmittelbares kommunales Investitionsvolumen von etwa 110 Millionen Euro ausgelöst. Das tatsächlich ausgelöste Investitionsvolumen liegt jedoch erfahrungsgemäß bis zum Achtfachen höher. 2017 liegen die Schwerpunkte wieder auf der Entwicklung von sozial schwierigen Quartieren, von Innenstädten sowie von Stadtumbauprojekten. Das Gesamtprogramm berücksichtigt sowohl den städtischen als auch den ländlichen Raum und umfasse sowohl große und mittlere Städte als auch kleinere Städte bzw. größere Gemeinden, die Mittelpunkte ihrer Versorgungsbereiche sind. 

„Die Städtebauförderung ist für das Land das zentrale Förderinstrument, um die Entwicklung von Innenstädten, Problemgebieten, Brachflächen und besonderen Einzelprojekten entscheidend voranzubringen. Mit geplanten 86 Millionen Euro kann das Fördervolumen für 2017 deutlich ausgeweitet werden“, so Minister Lewentz. Denn gerade die Städtebauförderung mit ihren ungewöhnlich hohen Mobilisierungs-, Investitions- und Arbeitsplatzeffekten sei ein hervorragendes Konjunkturprogramm mit Dauerwirkung. Die gute Position des Landes Rheinland-Pfalz in der bundesweiten Arbeitslosenstatistik sei auch ein Ergebnis der erfolgreichen Städtebauförderungspolitik, die er im Programmjahr 2017 fortsetzen wolle, so der Minister.

Im Einzelnen ist die Ausstattung der Programme wie folgt vorgesehen: 

Parallel zur Städtebauförderung hat das Bundesbauministerium den neuen Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ mit 200 Millionen Euro ausgestattet. Dieses Geld soll vor allem in den Ausbau und die Sanierung von Bildungseinrichtungen, Stadtteilzentren, Bürgerhäusern und Sporteinrichtungen investiert werden und damit auch ehrenamtlich Engagierte unterstützen.