Lewentz: Land profitierte in 2020 von 92,8 Millionen Euro

Damit wurde das Fördervolumen nicht nur auf konstant hohem Niveau gehalten, sondern noch einmal deutlich erhöht.

Insgesamt konnten von den sechs Teilprogrammen der Städtebauförderung 145 Maßnahmen profitieren, die ein unmittelbares kommunales Investitionsvolumen von rund 111,4 Millionen Euro auslösen sollen. Das tatsächlich ausgelöste Volumen durch private Folgeinvestitionen liegt dabei erfahrungsgemäß um ein Mehrfaches darüber. Der Anteil an Bundesmitteln für das Programmjahr 2020 lag bei rund 48 Millionen Euro.

„Mittel der Städtebauförderung fließen in Rheinland-Pfalz nicht nur in die Oberzentren. Wir stärken mit ihnen insbesondere auch die kleineren Städte und größeren Gemeinden im ländlichen Raum. Insgesamt hat sich das flexible Fördersystem hervorragend bewährt, um Innenstädte aufzuwerten und sie zum Wohnen und Arbeiten attraktiv zu gestalten. In Rheinland-Pfalz achten wir ganz besonders darauf, dass die Mittel der Städtebauförderung so eingesetzt werden, dass Stadt und Land profitieren. Der ländliche Raum wird demnach auch mit den Mitteln der Städtebauförderung gestärkt und zukunftssicher aufgestellt“, sagte Innenminister Roger Lewentz.

Die Städtebauförderung umfasst differenzierte Förderprogramme für unterschiedliche Herausforderungen. Mit der Änderung der Programmstruktur ab dem Jahr 2020 stehen die Bund-Länder-Programme „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ für die Entwicklung von Innenstädten, Quartieren sowie sozial benachteiligten Stadtteilen zur Verfügung. Das „Strukturprogramm“ ist im Stadterneuerungskonzept des Landes das Förderinstrument, über das städtebaulich, strukturpolitisch sowie konversionsbedingt bedeutsame Einzelvorhaben im Sinne von Schlüssel- oder Leuchtturmprojekten oder deren Vorbereitung oder Absicherung gefördert werden können. Das Angebot wird durch den Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ und im Jahr 2020 durch einen „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ ergänzt, um die Städte und Gemeinden auch bei einer nachhaltigen und modernen Entwicklung ihrer Sportstätten zu unterstützen. Diese spielen eine wichtige Rolle für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und sind ein wichtiges Element der Daseinsvorsorge.

Durch eine Vielzahl von Problemstellungen, die sich durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie ergeben, zeigte sich im Laufe des Jahres 2020 zudem, dass manche Kommunen Schwierigkeiten haben, die Maßnahmen entsprechend ihres erstellten integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes in der bisher vorgegebenen Frist auch umzusetzen. „Deshalb haben wir eine Verlängerung der Programmlaufzeit für die Kooperationsverbünde im ländlichen Raum bis 2023 beschlossen“, erklärte Lewentz. Von der Verlängerung profitieren bis zu 30 kleinere Städte und Gemeinden im ländlichen Raum. Diese Ortsgemeinden und Städte sind für die Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum von hoher Bedeutung. Im Programmjahr 2020 wurden die Kooperationsverbünde mit rund 8 Millionen Euro gefördert.

In Rheinland-Pfalz wurden die Programme im Jahr 2020 wie folgt mit Bundes- und Landesmitteln ausgestattet: