Pressemitteilungen

Im Rahmen der bundesweiten Verkehrssicherheitsaktion „sicher.mobil.leben - Radfahrende im Blick“ legte die Polizei den Kontrollfokus am Mittwoch gezielt auf den Rad-, Pedelec- und S-Pedelecverkehr im Land. Schwerpunkte waren bekannte innerörtliche Gefahrenpunkte sowie Stellen mit hohem Radverkehrsaufkommen. Landesweit wurden bei 2806 Kontrollen insgesamt 831 Verkehrsverstöße festgestellt.

Die Schwerpunktgemeinde Kestert erhält eine Landesförderung in Höhe von 357.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm für die Neugestaltung des Platzes am Bürgerhaus.

Der Landkreis Südliche Weinstraße erhält einen weiteren Förderbescheid in vorläufiger Höhe von 960.000 Euro für den Ausbau der Gigabit-Infrastrukturen im Kreisgebiet. Insgesamt sollen zusätzliche rund 200 Adressen künftig von Glasfaser direkt bis ins Gebäude (FTTB) profitieren. Das Projekt hatte der Landkreis im Zuge des Sechsten Förderaufrufs des Bundes auf den Weg gebracht.

BKA-Präsident Holger Münch, LKA-Präsident Johannes Kunz und der Geschäftsführende Direktor des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI) in Kaiserslautern, Prof. Andreas Dengel, haben den geplanten Vertrag für eine Forschungskooperation im Bereich der Künstlichen Intelligenz unterzeichnet. Die Kooperation beginnt am 1. Mai. Ziel ist die Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI) für polizeiliche Zwecke.

Die rheinland-pfälzische Polizei wird auch am kommenden Wochenende gemeinsam mit den kommunalen Vollzugsdiensten die Einhaltung der Corona-Verordnung des Landes sowie jetzt auch des Bundes-Infektionsschutzgesetzes kontrollieren. Das kündigte Innenminister Roger Lewentz an.

Innenminister Roger Lewentz hat der Schwerpunktgemeinde Steinefrenz Mittel in Höhe von 155.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm für den Umbau einer Gemeindescheune zum Generationentreff „Treff4Frenz“ bewilligt. „Mit der Sanierung entsteht in der Gemeinde ein Ort der Begegnung für Jung und Alt“, sagte der Minister.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Bechenheim für die Umfeldgestaltung am Bürgerhaus Mittel in Höhe von 152.600 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt. „Damit unterstützen wir die Ortsgemeinde bei der Gestaltung eines Generationentreffpunkts im Freien“, sagte der Minister.

Innenminister Roger Lewentz begrüßt die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Teile der Corona-Protestbewegung zu beobachten. Das bundesweit eingerichtete Sammelbeobachtungsobjekt ist auch Grundlage für den rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Dolgesheim 53.900 Euro aus der Sonderinitiative „Mehr Grün im Dorf“ für die Durchgrünung der Ortsmitte bewilligt. „Gerade in Zeiten klimatischer Veränderungen kann „Mehr Grün im Dorf“ dazu beitragen, gesündere Lebensgrundlagen zu schaffen“, so Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels (Landkreis Südliche Weinstraße) eine Zuwendung aus der Sportstättenförderung in Höhe von 1,415 Millionen Euro bewilligt. „Damit unterstützen wir die notwendige Generalsanierung des Trifelsbades“, erklärte der Minister.