Pressemitteilungen

Der Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Ortsumgehung Marienfels-Miehlen ist erlassen worden, wie Infrastrukturminister Roger Lewentz heute in Mainz mitgeteilt hat. Die nun festgestellte Planung beinhaltet den Neubau der L 335 als westliche Umgehung der Orte Marienfels und Miehlen auf einer Länge von rund 4,7 Kilometer. Dabei werden im Zuge der Umgehungsstraße sechs Brückenbauwerke erstellt.

Innenminister Roger Lewentz hat den präventiven Charakter des Blitz-Marathons hervorgehoben. "Diese Aktion soll für Tempo-Vorgaben sensibilisieren und eine Werbung für angepasste Geschwindigkeit darstellen", sagte der Minister zum Abschluss des Blitz-Marathons am Freitag in Mainz.

"Wir sind offen für eine Kooperation mit der Frankfurter Flughafengesellschaft Fraport." Mit dieser Feststellung reagiert Infrastrukturminister Roger Lewentz auf Forderungen aus den Reihen der CDU, Land und Flughafen Hahn müssten das Gespräch mit dem Land Hessen und dem Flughafen Frankfurt suchen.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Fluterschen Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Fluterschen erhält 55.400 Euro für die Neugestaltung des Spielplatzes.

Innenminister Roger Lewentz hat hochrangige Vertreter der US-Streitkräfte in Mainz empfangen. In einem Gespräch informierten die US-Generäle Minister Lewentz zu Details der geplanten Investitionsmaßnahmen in Rheinland-Pfalz. Die US-Streitkräfte wollen in den nächsten Jahren insbesondere in die Standorte Ramstein und Spangdahlem investieren und dort zusätzliche Truppenkontingente stationieren.

Innenminister Roger Lewentz zieht eine Zwischenbilanz. „Die Präsenz von mehr als 500 Einsatzkräften aus Polizei und Kommunen hat auch in diesem Jahr die erwünschte Wirkung. Der Großteil der Verkehrsteilnehmer hält sich an die vorgegebenen Geschwindigkeitsbegrenzungen“, sagte Minister Lewentz, der heute Morgen an der Kontrollstelle in Bingen an der L 400 (Höhe Sportanlage) eine Stippvisite machte. Der Aktionstag solle sensibilisieren und…

Infrastrukturstaatssekretär Günter Kern hat dem Rhein-Lahn-Kreis für den Ausbau der Kreisstraße K 50 zwischen Obertiefenbach und Niedertiefenbach eine Zuwendung in Höhe von 286.000 Euro zugesagt.

Auf Einladung der rheinland-pfälzischen Innenstaatssekretärin Heike Raab und der Metropolregion Rhein-Neckar (MRN) trafen sich heute Vertreter des Bundes, der Länder und der Wirtschaft bei der BASF SE in Ludwigshafen, um sich dort über den erfolgreichen Abschluss des Pilotprojekts P23R zu informieren.

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, hat den aktuellen Kompromiss zur Neuregelung der Mindestspeicherfrist von Verbindungsdaten "als ausgewogenen Vorschlag für einen sachgerechten Ausgleich zwischen den Sicherheitsinteressen des Einzelnen und datenschutzrechtlichen Vorgaben" begrüßt.

Innenminister Roger Lewentz und die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, haben den zügigen Ausbau des schnellen Internets in Rheinland-Pfalz hervorgehoben. "Die neuesten Zahlen des TÜV Rheinland sind für uns eine klare Bestätigung: Mittlerweile können fast dreiviertel aller Haushalte auf schnelles Internet zugreifen", teilten Lewentz und Raab am Mittwoch mit. Nach Angaben des TÜV können heute 74,4…