Pressemitteilungen

Staatssekretär Günter Kern hat gut ausgebaute Kreisstraßen als wichtige Verkehrsadern bezeichnet. "Ein gut ausgebautes Straßennetz – egal ob es sich um eine bedeutende Bundesfernstraße oder um eine Kreisstraße handelt – ist für Rheinland-Pfalz von überragender Bedeutung", sagte Kern bei der Freigabe der ausgebauten Kreisstraße 10 zwischen Meckenheim und der B 271 am Freitagmittag.

Innenstaatssekretär Günter Kern hat sich ausdrücklich für das Entgegenkommen des Bundes bei der Einrichtung einer Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in der Hochwaldkaserne Hermeskeil bedankt. „Ich freue mich sehr, dass das Bundesverkehrsministerium auf meine Bitte hin auf die eigentlich von der Stadt zu zahlende Ablösesumme für die Brücke über die Bundesstraße 52 verzichtet“, sagte Kern am Freitag. Der Staatssekretär hatte das…

Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, hat der Metropolregion Rhein-Neckar zu einer Auszeichnung für die Behördennummer 115 gratuliert. "Die Behördennummer 115 ist ein positives Zeichen für eine sehr bürgernahe und moderne Verwaltung. Aus diesem Grund freue ich mich, dass die fünfte bundesweite Teilnehmerkonferenz der 115 in Leipzig die Metropolregion mit einem Preis für die erfolgreiche…

Staatssekretär Günter Kern hat den umgebauten Bahnhof Wörrstadt in Rheinhessen eingeweiht. "Wörrstadt verfügt nun über einen fahrgastfreundlichen und modernen Kreuzungsbahnhof, der das Angebot erweitert und so die Situation für alle Bahn-Reisenden der Umgebung verbessert und erleichtert", so Kern bei der Eröffnung am Freitag. Die Modernisierung kostete etwa 6,8 Millionen Euro.

Rheinland-Pfalz wird zur forcierten Bekämpfung von Wohnungseinbrecherbanden die zentralen Ermittlungs- und Auswertungsgruppen flächendeckend bei allen Polizeipräsidien im Land einrichten. "Unsere Polizei ist bei der Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls schon lange sehr aktiv. Um das Vorgehen gegen überregional agierende Täter auch mit überregional operierenden Ermittlungseinheiten weiter zu verstärken, werden wir in einem nächsten…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Altenkirchen für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Dickendorf im Zuge der K 117 eine Zuwendung in Höhe von 864.000 Euro zugesagt.

Für eine stärkere Vernetzung der Zusammenarbeit im Kampf gegen Kriminalität im Gesundheitsbereich hat sich Staatssekretärin Raab auf der bundesweiten Fachtagung "Health & Crime - Bekämpfung von Straftaten im Gesundheitswesen" ausgesprochen. "Diesem Phänomen muss man sich interdisziplinär widmen und einen engen Dialog mit allen Beteiligten anstreben. Denn die Bekämpfung solcher Straftaten ist ein Feld, das viele Facetten hat und…

Die Fahrbahnsanierung der Landesstraße 338 innerhalb der Ortslage von St. Goarshausen wurde in den letzten Tagen zum Abschluss gebracht, wie Infrastrukturminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Die notwendige Verkehrsvollsperrung wurde wieder aufgehoben und die Verkehrsbehinderungen gehören somit der Vergangenheit an.

Innenminister Roger Lewentz hat das Beförderungsbudget im Polizeibereich von bisher 2,2 Millionen Euro in diesem Jahr auf 2,5 Millionen Euro angehoben. Mit dieser Maßnahme kann die bestehende Beförderungskonzeption fortgeschrieben und die berufliche Situation der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten weiter verbessert werden. Unter diesen neuen Rahmenbedingungen können am 18. Mai 2015 rund 1100 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte…

Innenminister Roger Lewentz hat als Schirmherr am Symposium "Visionen und Perspektiven zur ländlichen Gesundheitsversorgung" teilgenommen. "Der ländliche Raum, seine Kommunen aber auch private und karitative Akteure stehen vor großen Veränderungen. Daher ist es umso wichtiger, langfristig interkommunal eng zusammen zu arbeiten", betonte der Minister bei der Veranstaltung am Dienstag in Zell.