Pressemitteilungen

Kommunalminister Roger Lewentz begrüßt den Ersatzneubau der Pfaffendorfer Brücke sowie der Vorlandbrücken und die Zusage des Landes, sich mit einem Fördersatz von 65 Prozent und einem Förderzuschlag für Brücken in Höhe einer halben Million Euro an den Kosten zu beteiligen. Nach derzeitigem Stand wird sich das Land mit 65,5 Millionen Euro einbringen.

Bei der Bundesgartenschau 2029 im Mittelrheintal werden neben vielen bereits in Vorbereitung befindlichen Aktivitäten kommunaler Partner auch die Kirchen eine wichtige Rolle spielen. Innenminister Roger Lewentz und Bischof Dr. Georg Bätzing haben daher bei einem Treffen über die Möglichkeiten der Einbindung in das umfassende Konzept gesprochen.

Die Stadt Kaiserslautern wird mit dem Gebiet „Einsiedlerhof“ in das Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt - Soziale Stadt“ aufgenommen, wie Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt hat. Mit diesem Städtebauförderprogramm können ergänzend zu den baulich-investiven Maßnahmen auch gezielt sozialpolitische Schwerpunkte gesetzt werden.

Mit „BigBlueButton“ stellt das Land den Angehörigen des Brand- und Katastrophenschutzes eine digitale Konferenzplattform zur Unterstützung der Aus- und Weiterbildung zur Verfügung. Den kommunalen Aufgabenträgern steht damit eine Möglichkeit für Online-Seminare offen.

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Krottelbach im Landkreis Kusel einen Zuschuss in Höhe von 216.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Mit dem Abriss alter Bausubstanz ist die Chance verbunden, neues Bauen und Wohnen im Ortskern zu ermöglichen.

Innenminister Roger Lewentz hat dem ehemaligen Kreisfeuerwehrinspekteur Udo Schmeiser (Quirnbach, Landkreis Kusel) für herausragende Verdienste um das Feuerwehrwesen das Goldene Feuerwehr-Ehrenzeichen als Steckkreuz überreicht.

Zur Bekämpfung von Wald- und Vegetationsbränden und zur Bewältigung von Starkregenereignissen wird das Land zusätzliche 6,5 Millionen Euro bereitstellen. Die erheblichen Neuanschaffungen von Landesseite verstärken die Investitionen der für den Katastrophenschutz zuständigen kommunalen Aufgabenträger vor Ort.

Mit dem Ende der Schulferien in Rheinland-Pfalz steht auch wieder ein sehr verkehrsreiches Wochenende bevor. Die Polizei rechnet mit vielen Reisenden, die aus dem Urlaub zurückkehren.

Innenminister Roger Lewentz hat fünf rheinland-pfälzischen Gemeinden insgesamt 151.600 Euro Fördermittel aus dem Sonderkontingent der Dorferneuerung „Mehr Grün im Dorf“ zugesagt.

Große Resonanz hat der landesweite Aufruf für den Corona-Fonds zur Unterstützung des rheinland-pfälzischen Partnerlands Ruanda erfahren. Bislang wurden mehr als 100.000 Euro gespendet, wie Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß bei einem Besuch des Freundschaftskreises „Boppard/Nyabitekeri“ mitteilte.