Pressemitteilungen

Elmar May ist neuer Leiter der Abteilung Verfassungsschutz im rheinland-pfälzischen Innenministerium. „Mit Elmar May haben wir einen ausgewiesenen Experten im Bereich der inneren Sicherheit an der Spitze des Verfassungsschutzes“, sagte Innenminister Roger Lewentz.

Die Menschen in Rheinland-Pfalz leben in einem sicheren Bundesland, wie die bundesweite polizeiliche Kriminalstatistik und Aufklärungsquoten belegen. Die rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden liefern dabei einen entscheidenden Beitrag, in dem sie Täter ermitteln, Verbrechen bekämpfen und Präventionsarbeit leisten.

Innenminister Roger Lewentz hat den Startschuss für den Landeswettbewerb 2017 „Unser Dorf hat Zukunft“ gegeben. Damit startet der neue 26. Wettbewerbsturnus zum Bundesentscheid 2019. Teilnehmende Gemeinden können ihre Bewerbungsunterlagen für den Landeswettbewerb bis zum 17. März 2017 bei der zuständigen Kreisverwaltung einreichen.

Michael Denne hat heute seinen Dienst als neuer Behördenleiter Kaiserslautern angetreten. Der 57-jährige wurde auf Vorschlag von Innenminister Roger Lewentz von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Leiter des Polizeipräsidiums Westpfalz ernannt.

Die Landesregierung wird die Zahl der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten deutlich steigern. Bis zum Jahr 2021 wird die Zahl der Vollzeitäquivalente auf 9.160 angehoben. Um dies zu erreichen gibt es zwei Stellschrauben: Die Neueinstellung und das Hinausschieben des Ruhestandsbeginns. Mit Neueinstellungen wird dauerhaft der Personalkörper der Polizei verstärkt. Das Hinausschieben des Ruhestandsbeginns ist eine kurzfristige Möglichkeit,…

Innenminister Roger Lewentz hat in Mainz mitgeteilt, dass die Stadt Alzey 220.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Historische Stadtbereiche - Städtebaulicher Denkmalschutz“ erhält. Die Stadt könne mit den Fördergeldern von Bund und Ländern städtebauliche Maßnahmen im Fördergebiet „Innenstadt Süd“ mitfinanzieren. Hauptsächlich würden die Mittel zur Mitfinanzierung von Bau- und Ordnungsmaßnahmen eingesetzt.

Die Stadt Neustadt an der Weinstraße erhält Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ in Höhe von 150.000 Euro, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Die Stadt kann mit den Fördergeldern städtebauliche Maßnahmen in dem Soziale-Stadt-Gebiet „Neustadt Ost/Branchweiler“ mitfinanzieren. Hauptsächlich würden die Mittel zur Mitfinanzierung des Quartiersmanagements sowie von Bau- und…

Die Stadt Speyer erhält 250.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Die Stadt wolle die Mittel hauptsächlich zur Mitfinanzierung von Bau- und Ordnungsmaßnahmen im Fördergebiet „Entwicklungsband Kernstadt Nord“ einsetzen, so der Minister.

Die Stadt Bad Dürkheim erhält 400.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen in dem Soziale-Stadt-Gebiet „Bad Dürkheim - Trift“ mitfinanzieren.

Die Gemeinde Rhaunen erhält für das Jahr 2016 600.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren - Kleinere Städte und Gemeinden“, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Die Ortsgemeinde kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Fördergebiet „Ortsmitte“ mitfinanzieren. „Rhaunen will die Mittel hauptsächlich zur Mitfinanzierung von…