Pressemitteilungen

Innenminister Karl Peter Bruch stellte heute in Mainz die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das vergangene Jahr vor. „2008 hat die Polizei fast 183.000 Fälle aufgeklärt. Mit 62,3 Prozent liegt Rheinland-Pfalz zum vierten Mal in Folge über der 60-Prozent-Marke. Nur 2006 lag die Aufklärungsquote noch höher. Schwerwiegende, insbesondere von roher Gewalt gekennzeichnete Delikte gingen 2008 deutlich zurück. Insoweit ist…

In welchen Bereichen wie viele V-Leute des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes arbeiten, darüber geben wir grundsätzlich keine Auskunft“. Das sagte der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch heute in Mainz zu den Äußerungen seines Berliner Kollegen Körting.„Rheinland-Pfalz befürworte weiterhin ein NPD-Verbotsverfahren. „Wir haben uns im Kreise der SPD-geführten Bundesländer bereits im Jahr 2007 darauf verständigt.…

Hans-Heinrich Preußinger leitet ab März die Abteilung Verfassungsschutz im rheinland-pfälzischen Innenministerium. Das hat der Ministerrat gestern beschlossen, wie Innenminister Karl Peter Bruch in Mainz mitteilte.

Die Erkennbarkeit von Personen und Fahrzeugen hat gerade ich der dunklen Jahreszeit eine große Bedeutung, um Verkehrsunfälle mit Personenschaden zu vermeiden.

Die aktuellen Witterungsverhältnisse führen oftmals zu einer starken Verschmutzung der Fahrzeugkennzeichen, so dass ihre retroreflektierende Wirkung von den Verkehrsteilnehmern nicht mehr wahrgenommen werden kann. „Saubere Kennzeichen und eine funktionierende Beleuchtung, sorgen…

Das zentrale IT-Management für die Landesverwaltung hat Innenminister Karl Peter Bruch heute in Mainz als ein bundesweit beachtetes Erfolgsmodell gewürdigt: „Die Entscheidung im Juli 2006, die gesamte IT-Steuerung und Koordination für den „Konzern“ Landesverwaltung zentral zu bündeln, hat sich als ein richtiger Schritt erwiesen. Die deutlich sichtbaren Erfolge belegen dies eindrucksvoll.“

Innenminister Karl Peter Bruch gab heute in Mainz den Startschuss für den beliebten Dorferneuerungswettbewerb „Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung“. Der von UNICEF, dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen und dem Deutschen Kinderhilfswerk Berlin unterstütze Wettbewerb wird in diesem Jahr bereits zum neunten Mal ausgelobt. Bis zum 30. April 2009 können sich Dorferneuerungsgemeinden aus Rheinland-Pfalz bewerben und einen der…

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenstaatssekretär Roger Lewentz heute die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Herrn Karl-Josef Becker aus Lahnstein.

Die Bad Kreuznacher Kindertagesstätten können sich über einen Laptop und ihre Aufnahme in die Sprachförderungs-Initiative „Schlaumäuse“ freuen. In einer gemeinsamen Aktion statten die Multimediainitiative der Landesregierung rlpinform und das IT-Systemhaus URANO sämtliche Kindertagesstätten mit neuen Laptops aus, Microsoft stiftet die in Zusammenarbeit mit Didaktikexperten der TU Berlin entwickelte „Schlaumäuse-Software“ zur…

Nach umfangreichen Verhandlungen unterzeichnete heute der für den Bereich Rettungsdienst zuständige Abteilungsleiter im rheinland-pfälzischen Innenministerium, Peter Grüßner, eine Vereinbarung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich der Rettungsdienste in der Grenzregion Elsass und Rheinland-Pfalz.