Pressemitteilungen

Zu der Einigung des Koalitionsausschusses am Sonntag in Berlin zur Frage des Einsatzes der Bundeswehr im Innern äußert sich der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch wie folgt:

Innenminister Karl Peter Bruch hat heute den Geschäftsführers des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz (GStB RP), Reimer Steenbock, offiziell in den Ruhestand verabschiedet. Der 63-jährige gebürtige Holsteiner stand seit zwanzig Jahren dem GStB RP vor.

"Ich freue mich über die hohe Auszeichnung des Erlebnislands Maikammer in der Dorferneuerung", so Innenminister Karl Peter Bruch. Beim diesjährigen europaweiten Dorferneuerungswettbewerb, den die Europäische Arbeitsgemeinschaft Landentwicklung und Dorferneuerung mit Sitz in Wien im Zweijahresrhythmus auslobt, wurde die Dorferneuerungsregion Maikammer im Landkreis Südliche Weinstraße, bestehend aus den Ortsgemeinden Maikammer, St. Martin…

Das vor rund zweieinhalb Jahren von Innenminister Karl Peter Bruch gestartete Ideenmanagement der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung hat seine Erwartungen voll erfüllt: Innerhalb von zwei Jahren sind annähernd 800 Verbesserungsvorschläge bei den Ideenkoordinatorinnen und -koordinatoren der Landesdienststellen eingegangen.

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Staatssekretär Roger Lewentz heute in Winden die vom Ministerpräsidenten verliehene Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Herrn Markus Falterbaum und Herrn Manfred Linscheid aus Winden sowie Herrn Emil Stoffl aus Heistenbach. „Die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz wird an verdiente Bürgerinnen und Bürger verliehen, die sich über viele Jahre hinweg freiwillig und unentgeltlich in den Dienst…

Innenminister Karl Peter Bruch verabschiedete heute in Koblenz in einem feierlichen Rahmen den Präsidenten des Landesamtes für Vermessung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz (LVermGeo RP), Gerold Orth, in den Ruhestand. Der 64-jährige gebürtige Rheinhesse stand seit Beginn des Jahres 2003 an der Spitze des LVermGeo RP.

„Identitätsmanagement in der Informationsgesellschaft“ ist Schwerpunkt der 3. CIO-Konferenz von ISPRAT (Interdisziplinäre Studien zu Politik, Recht, Administration und Technologie), einem Zusammenschluss von deutschen Wissenschaftlern und Praktikern, die sich am 29. September in Mainz treffen. Brisanz hat das Thema durch die aktuellen Datenskandale. Die Ausbreitung der elektronischen Kommunikation erfordert Lösungen zum Schutz des…

Innenminister Karl Peter Bruch hatte bei seinem heutigen Besuch in der Zentralstelle für Polizeitechnik in Mainz gute Nachrichten im Gepäck: Die Entscheidung für eine neue Dienstpistole ist gefallen, die „Walther P99 Q“ wird landesweit als neue Standarddienstpistole für die Schutz- und Kriminalpolizei in Rheinland-Pfalz eingeführt. Nach EU-weiter Ausschreibung sowie der Prüfung von vier abgegebenen Angeboten habe am Freitag vergangener…

Integrationsministerin Malu Dreyer und Innenminister Karl Peter Bruch begrüßen die Möglichkeit, die Härtefallkommission des Landes auf Dauer zu erhalten. Ein entsprechender Gesetzesentwurf des Bundes eröffne die Chance, auch in Zukunft in schwierigen ausländerrechtlichen Fällen eine humanitäre Lösung für die Menschen zu finden, sagten Dreyer und Bruch.

Innenminister Karl Peter Bruch hat Ministerialdirektor Jürgen Häfner und der gesamten Zentralstelle für IT und Multimedia für die Auszeichnung beim 8. eGovernment-Wettbewerb gratuliert.