Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Stadt Wörth am Rhein (Landkreis Germersheim), Dennis Nitsche, einen Förderbescheid aus dem „Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“, kurz KIPKI, in Gesamthöhe von 534.000 Euro überreicht. Gefördert werden verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der klimaneutralen Mobilität im Stadtgebiet.

In einer gemeinsamen Erklärung haben Innenminister Michael Ebling und die Kommunalen Spitzenverbände ein klares Bekenntnis zur Verteidigung der Demokratie auf kommunaler Ebene abgegeben. Unter dem Motto „Demokratie in den Kommunen schützen und stärken, Extremismus und Demokratiefeindlichkeit konsequent begegnen“ setzen sie ein starkes Zeichen gegen jegliche Form von Extremismus und Demokratiefeindlichkeit und sichern den Kommunen…

Mit den Städten Speyer, Neuwied und Pirmasens beteiligen sich ab sofort drei weitere Städte am Vorhaben „Urbane Sicherheit“. Die Städte Trier, Mainz und Bad Dürkheim, die bereits seit 2021 an dem Vorhaben des rheinland-pfälzischen Innenministeriums teilnehmen, werden auch weiterhin mitwirken.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass der Eifelkreis Bitburg-Prüm eine Förderung in Höhe von 177.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ erhält. Gefördert wird die weitere Befestigung der Kreisstraße K 67 bei Brecht sowie der Wiederaufbau der Böschung am Straßenrand.

Heinz Wolschendorf, Referatsleiter für Brand- und Katastrophenschutz der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), wird nach 19 Jahren in dieser Funktion in der kommenden Woche in den Ruhestand verabschiedet. Innenminister Michael Ebling hat ihn daher offiziell von seinen Aufgaben als Landesbrand- und Katastrophenschutzinspekteur (LBKI) entpflichtet.

Gemeinsame Einsatzmaßnahmen der Polizei in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland: Am 17. April 2024 findet zum siebten Mal ein länderübergreifender Sicherheitstag in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland statt.

„Herkunft [un]geklärt. Die Erwerbungen des Altertumsmuseums und der Gemäldegalerie der Stadt Mainz 1933-1945“ – so lautet der Titel einer neuen Ausstellung im Landesmuseum Mainz, die Innenminister Michael Ebling gemeinsam mit der Mainzer Kulturdezernentin Marianne Grosse eröffnet hat. Vom 12. April bis 15. September 2024 zeigt das Landesmuseum die Ergebnisse eines mehrjährigen Provenienzforschungsprojekts, das sich mit den rund 375…

Für die Fortsetzung des Projekts „Strukturelle Entwicklung der Region Westpfalz“ hat Innenminister Michael Ebling dem Vorstandsvorsitzenden des Vereins ZukunftsRegion Westpfalz e. V., Kai Landes, einen Förderbescheid über 240.000 Euro für das Jahr 2024 überreicht. Die Förderung soll der weiteren strukturellen Entwicklung der Region Westpfalz zugutekommen. Im Rahmen des Termins informierte sich der Minister zudem auf der Sportanlage der…

Der Tennisverband Rheinland wurde zum vierten Mal in Folge vom Landessportbund Rheinland-Pfalz als offizieller Landesstützpunkt Tennis anerkannt. Sportstaatssekretärin Simone Schneider und die Präsidentin des Sportbundes Rheinland, Monika Sauer, überreichten dem Tennisverband das Schild zur offiziellen Anerkennung.

Für die Fortsetzung des Projekts „Netzwerk Digitale Dörfer Rheinland-Pfalz“ hat Innenminister Michael Ebling der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain (Landkreis Altenkirchen) einen Förderbescheid über 250.000 Euro für das Jahr 2024 überreicht. Im Rahmen des Termins stellte sich die Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg als neuer Kooperationspartner vor.