Pressemitteilungen

Polizeien in ganz Europa machen sich bereit für ihren diesjährigen „Speed Marathon” am Mittwoch, 19. April 2017. Die 24-stündige Verkehrssicherheitskampagne ist Teil der TISPOL-Woche mit dem Schwerpunkt „Überhöhte Geschwindigkeit”. Auch die rheinland-pfälzische Polizei unterstützt die Kampagne.

Innenminister Roger Lewentz hat die höchste Kommandobehörde des Sanitätsdienstes der Bundeswehr in Koblenz besucht. „Die Gesundheitsversorgung der gesamten Bundeswehr läuft hier in Koblenz zusammen, damit den Soldatinnen und Soldaten im Inland und Ausland die bestmögliche Versorgung zuteil kommen kann“, sagte der Minister bei seinem aktuell dritten Informationsbesuch rheinland-pfälzischer Bundeswehrstandorte.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Kaiserslautern insgesamt 186.300 Euro als Unterstützung bei der Teilnahme am Bitkom-Wettbewerb „Digitale Stadt“ zugesagt. „Damit Kaiserslautern auch in der Finalrunde des Bitkom-Wettbewerbs 'Digitale Stadt' am Ende erfolgreich abschneidet, unterstützt das Land die Erarbeitung des Wettbewerbsbeitrags sowie die Realisierung erster Projektansätze“, sagte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz dringt auf eine rasche Fortschreibung des Managementplans für das Welterbe Oberes Mittelrheintal. Der auf Bitten der UNESCO neu aufzulegende Managementplan könnte gemeinsam mit den betroffenen Ministerien und Gremien unter Federführung der im Innenministerium angesiedelten Landesplanung zügig vorangebracht werden, schlug Lewentz in einem Schreiben an den Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal vor.

Mit dem Entwurf für ein Landesraumentwicklungsprogramm (LEP) beschreibt die Landesregierung einen guten Kompromiss, der den weiteren Ausbau der Windkraft mit Augenmaß ermöglicht und die Sorgen der Menschen aufgreift.

Die Landkreise und kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz, die das Katastrophenwarnsystem KATWARN nutzen, lösen am Montag, 3. April, um 11 Uhr in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen selbständig einen Probealarm aus. Probealarme sind die wichtigste Maßnahme, um die eingesetzten Katastrophenwarnsysteme unter Echtbedingung zu überprüfen.

Am 30. März 2017, wird auf der Bundesautobahn A3 unmittelbar vor der Wiedtalbrücke in Richtung Köln eine stationäre Messanlage in Betrieb genommen. Es handelt sich um eine Gefahrenstelle, da auf ein Gefälle unmittelbar eine Steigung folgt. Dies führt oftmals zu einem relativ raschen Geschwindigkeitsverlust, was Auffahrunfälle provoziert, wenn die zulässige Geschwindigkeit von 100 km/h überschritten wird.

Innenminister Roger Lewentz hat drei Projekte und Initiativen aus Ludwigshafen, Ingelheim und Frankenthal mit dem Landespräventionspreis 2016 gewürdigt. „Prävention hat einen hohen Stellenwert in der Gesellschaft. Auch in diesem Jahr haben sich zahlreiche Menschen dafür eingesetzt, dass ein friedliches Zusammenleben ermöglicht werden kann – und das vor allem durch Kommunikation und Aufklärung“, hob Lewentz hervor.

Nach 48 Dienstjahren geht Lothar Schömann, der Trierer Polizeipräsident, in den Ruhestand. Innenstaatssekretär Günter Kern hat den gebürtigen Wittlicher heute in Trier verabschiedet und seinen Nachfolger Rudolf Berg vorgestellt.

Der Auf- und Ausbau des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz kann mit weiteren Fördermitteln in sieben Landkreisen vom Land gefördert werden, teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit. „Dank der guten Vorarbeit konnte Rheinland-Pfalz die Fördermittel des Bundes für den Breitbandausbau abrufen. Damit stehen den Landkreisen vorläufig rund 40 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung. Das Land flankiert diese Maßnahmen mit vorläufig 29…