Pressemitteilungen

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Stadt Eisenberg (Donnersbergkreis), Peter Funck, zwei Förderbescheide in Gesamthöhe von 193.000 Euro aus dem Investitionsstock 2023 überreicht. Gefördert wird die Umgestaltung am Friedhof mit 165.000 Euro sowie der Ausbau eines Gehwegs in der Beethovenstraße im Stadtteil Steinborn mit 28.000 Euro.

Staatssekretärin Nicole Steingaß hat den Bürgermeistern der Ortsgemeinden Mayschoß und Altenahr (beide Landkreis Ahrweiler), Frank Auvera und Rüdiger Fuhrmann, mehrere Förderbescheide aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ überreicht. Die Ortsgemeinde Mayschoß erhält 736.000 Euro für Arbeiten an der Behelfsbrücke Mayschoß-Laach. Der Ortsgemeinde Altenahr werden Mittel in Gesamthöhe von 754.000 Euro für die Straßenwiederherstellung…

Über 3.000 Liter Löschwasservorrat, Spezialequipment für die Waldbrandbekämpfung und besonderer Schutz gegen Feuer: Innenminister Michael Ebling hat am Rande einer Tagung mit den rheinland-pfälzischen Brand- und Katastrophenschutzinspekteuren (BKI) in Wirges (Westerwaldkreis) das erste von insgesamt acht neuen Tanklöschfahrzeugen (TLF) 3000 vorgestellt. Die insgesamt rund 3,5 Millionen Euro teuren Fahrzeuge sollen bis Ende Oktober in…

Das Land Rheinland-Pfalz investiert im laufenden Haushaltsjahr eine Sonderzahlung von weiteren knapp 2 Mio. Euro in Schutzausrüstung für die Polizei. Das teilte Innenminister Michael Ebling mit. Mit den Mitteln werden zwölf verschiedene Maßnahmen finanziert, die vor allem der Eigensicherung der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten dienen, darunter Bekleidung, persönliche Schutzausrüstung, Bodycams und Taser.

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) führt im Sommer 2023 den Bundesentscheid zum Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ durch. Aus diesem Grund bereist die Fachjury der Bundesbewertungskommission die Sieger-Kommunen der von den Bundesländern vorab durchgeführten Landesentscheide. Im Rahmen dieses Besuchs macht die Jury eine Zwischenstation in Mainz. Um für den Wettbewerb zu werben und das Dorferneuerungsnetzwerk…

Sportstaatssekretärin Simone Schneider hat die Special Olympics World Games in Berlin besucht und sich vor Ort persönlich über die Sportgroßveranstaltung informiert. Schneider besuchte Wettkämpfe im Beachvolleyball sowie im Tennis. Die Special Olympics Weltspiele sind nach den Olympischen Spielen 1972 in München das größte Sportevent in Deutschland und die weltweit größte inklusive Sportveranstaltung.

Innenminister Michael Ebling und Bau- und Finanzministerin Doris Ahnen haben neue finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten verkündet. Bei der Bewältigung dieser Herausforderung unterstützen der Bund und das Land Rheinland-Pfalz die Kommunen nun auch mit den Programmen der Städtebauförderung.

In § 26 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz werden allgemeine Regelungen und notwendige Vorkehrungen zur Gefahrenvorsorge und Gefahrenabwehr bei öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel festgehalten. Um Kommunen bei der Vorbereitung und Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel unterhalb der Schwelle zu Großveranstaltungen zu unterstützen, hat das Innenministerium Auslegungshinweise zu § 26 POG mit…

Die Ortsgemeinde Rüssingen (Donnersbergkreis) erhält eine Förderung über 89.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm. Dies hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Gefördert werden der Ankauf und die Gestaltung einer Freifläche.

Die Ortsgemeinden Rückweiler und Niederbrombach (beide Landkreis Birkenfeld) erhalten Förderungen aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm in Gesamthöhe von 279.000 Euro. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Rückweiler erhält 200.000 Euro für die Umfeldgestaltung am Dorfgemeinschaftshaus. Niederbrombach werden 79.000 Euro für die Anlage eines Mehrgenerationenplatzes zur Verfügung gestellt.