Pressemitteilungen

Die Stadt Pirmasens erhält im Programmjahr 2020 aus dem Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ insgesamt 500.000 Euro Städtebaufördermittel für die Entwicklung des Fördergebiets Winzler Viertel sowie 360.000 Euro für den Bereich „Horeb“, wie Staatssekretär Randolf Stich anlässlich der virtuellen Übergabe der Bescheide an Bürgermeister Markus Zwick mitgeteilt hat.

Innenminister Roger Lewentz hat einen Förderbescheid aus dem Investitionsstock 2021 für die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Landkreis Ahrweiler) in Höhe von insgesamt 190.000 Euro überreicht. „Ich freue mich, dass wir mit dem Investitionsstock Fördermittel zur Verfügung stellen können, um die kommunale Infrastruktur nachhaltig zu stärken“, sagte der Minister bei der Übergabe an Bürgermeister Guido Orthen.

Innenminister Roger Lewentz hat heute Polizeidirektorin Anja Rakowski zur neuen Leiterin der Abteilung Polizeieinsatz im Polizeipräsidium Rheinpfalz ernannt. Als ständige Vertreterin des Behördenleiters ist sie damit die erste Polizeibeamtin in Rheinland-Pfalz in dieser herausgehobenen Leitungsfunktion und folgt in dieser Position Georg Litz, dem Minister Lewentz im Dezember 2020 die Leitung der Behörde übertragen hat.

Innenminister Roger Lewentz hat zwei Förderbescheide aus dem Investitionsstock 2021 in Höhe von insgesamt 1.435.000 Euro für Baumaßnahmen in der Stadt Koblenz an Oberbürgermeister David Langner überreicht.

Innenminister Roger Lewentz hat einen Förderbescheid für die Partnerschaft Lahnstein-Vence-Ouahigouya e.V. an Vereinspräsident Hans Rothenbücher überreicht. Mit den zugesagten Fördermitteln in Höhe von 3000 Euro unterstützt das Innenministerium das „Projekt zum Aufbau eines Gemüseanbaus“, um die sozio-ökonomischen Lebensbedingungen von Frauen in Burkina Faso zu verbessern.

Staatssekretärin Nicole Steingaß hat einen Förderbescheid in Höhe von 44.149 Euro für die Erarbeitung des Kreisentwicklungskonzeptes des Landkreises Bad Kreuznach an Landrätin Bettina Dickes übergeben.

Die Verbandsgemeinde Bad Marienberg im Westerwaldkreis erhält insgesamt 322.000 Euro aus dem Investitionsstock 2021 für Maßnahmen in den Gemeinden Großseifen, Neunkhausen und Unnau. „Alle Projekte dienen dazu, den gemeinschaftlich genutzten Raum aufzuwerten und allen zugänglich zu machen“, sagte Innenminister Roger Lewentz bei der Übergabe der Bescheide an Bürgermeister Andreas Heidrich.

Ab sofort können Betreiberinnen und Betreiber rheinland-pfälzischer Dorfläden eine Sonderförderung von bis zu 10.000 Euro für Maßnahmen der (Re-)Aktivierung der sozialen Funktion von Dorfläden während und nach der Corona-Pandemie beantragen. Damit wird die im Frühjahr 2020 vom Innenministerium eingerichtete Sonderförderung für Dorfläden mit neuem Schwerpunkt fortgesetzt.

Im Rahmen des landesweiten Kontrolltages wurden am Sonntag in Zusammenarbeit mit den kommunalen Ordnungsbehörden und mit Unterstützung des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik umfangreiche Kontrollmaßnahmen durchgeführt. Insgesamt wurden 1830 Personenkontrollen durchgeführt und 909 Verstöße nach der Corona- Bekämpfungsverordnung (CoBeLVO) bzw. gegen regional gültige Allgemeinverfügungen festgestellt.

Minister Roger Lewentz hat Stephan Heinz aus Lahnstein (Rhein-Lahn-Kreis) die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer verliehene Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz überreicht. „Ehrenamt ist mehr als Privatvergnügen: Unsere Gesellschaft braucht Ehrenamtliche wie Stephan Heinz. Im Bereich des Katastrophenschutzes ist das Technische Hilfswerk eine tragende Säule und für das THW Lahnstein war und ist Stephan Heinz eine prägende…