Pressemitteilungen

Innenstaatssekretär Randolf Stich hat die Gesellschaft zum Zeigen von Zivilcourage aufgerufen. „Wir vergeben den Preis für Zivilcourage an Menschen, die es in ganz besonderen Situationen geschafft haben, Ängste und Unsicherheiten zu überwinden und sich in Notlagen für andere eingesetzt, Schaden abgewehrt oder Leid gemindert haben“, sagte Stich bei der Verleihung.

Innenstaatssekretär Randolf Stich hat im Landkreis Bad Kreuznach das Katastrophenwarnsystem KATWARN freigeschaltet. „Rheinland-Pfalz hat als erstes Flächenland KATWARN eingeführt, um die Menschen bei großflächigen Gefahrenlagen umfassend zu informieren. Mittlerweile nutzen knapp 75.100 Personen in Rheinland-Pfalz das System“, sagte Stich am Montag.

Innenstaatssekretär Randolf Stich hat dem TechnologieZentrum Mainz (TZM) einen Förderbescheid in Höhe von 150.000 Euro für die Kampagne „Mach Deins in Mainz“ übergeben. „Mainz ist bereits ein gründerfreundlicher Standort. Mit der Marketingkampagne 'Mach Deins in Mainz' sollen nun bestehende Veranstaltungen und Institutionen nach außen hin noch bekannter gemacht werden. Intern sollen sich Gründer und beteiligte Akteure stärker vernetzen…

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, hat in der jetzigen Situation Diskussionen über einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren als unnötig bezeichnet. „Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern sind sich einig, dass die Polizei in Deutschland im Fall eines Terroranschlags gewappnet ist. Das hat auch der Präsident des Bundeskriminalamtes bei der BKA-Tagung in Mainz noch einmal…

Nach einer Bauzeit von rund sechs Monaten ist der rund 2,4 Kilometer lange Ausbau der Landesstraße 482 zwischen Rodalben und Pirmasens (Bärenhalde) abge-schlossen. „Der Ausbau der L 482 war in diesem Abschnitt dringend geboten. Nach der Vollsperrung kann der Verkehr nun im Laufe des Donnerstags wieder ungehin-dert rollen“, teilte Infrastrukturminister Roger Lewentz heute in Mainz mit.

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, hat sich betroffen über die Absage des Fußballspiels der Nationalmannschaft in Hannover gezeigt. „So bedauerlich eine solche Absage für uns alle ist: Die Sicherheitsbehörden hatten offenbar Hinweise auf einen terroristischen Anschlag im Umfeld des Spiels, da haben sie genau die richtige Entscheidung getroffen“, sagte Lewentz am…

Nach einer Bauzeit von rund fünf Monaten ist der Ausbau der L 419 in der Ortsdurchfahrt Wackernheim abgeschlossen. „Der Verkehr kann im Laufe des Mittwoch, 18. November, wieder ungehindert durch Wackernheim rollen“, teilt Infrastrukturminister Roger Lewentz mit.

Der Ministerrat hat die Landesverordnung zur Bestimmung des Reformationstages 2017 zum einmaligen gesetzlichen Feiertag beschlossen. „Der 500. Reformationstag am 31. Oktober 2017 wird einmalig ein gesetzlicher Feiertag sein. An diesem Tag jährt sich der Thesenanschlag Martin Luthers, der den Beginn der Reformation einläutete und unsere Gesellschaft maßgeblich prägte“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Innenminister Roger Lewentz hat den hohen Stellenwert des Sports bei der rheinland-pfälzischen Polizei hervorgehoben. „Unsere Polizistinnen und Polizisten sind durch ihren Dienst besonderen Belastungen ausgesetzt, darum ist eine körperliche Fitness unerlässlich. Das Land sorgt daher für eine hochwertige Sportinfrastruktur“, sagte Lewentz bei der Einweihung der neugestalteten Außensportanlage der Bereitschaftspolizei in Mainz-Hechtsheim…

Mit einer Bundesratsinitiative will Rheinland-Pfalz den Lärmschutz an Schienenwegen verbessern. „Schienenverkehrslärm, insbesondere von Güterzügen, beeinträchtigt die Lebensqualität und die Gesundheit vieler Menschen“, so Infrastrukturminister Roger Lewentz und Umweltministerin Ulrike Höfken nach der Zustimmung des Ministerrats zu der Initiative in der Länderkammer. Die kürzlich veröffentlichte umfangreiche Norah-Studie habe erneut die…