Pressemitteilungen

Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, hat den Einsatz moderner IT-Technologien zur Senkung von Bürokratiekosten für die Wirtschaft begrüßt. „Wenn mit technischen Mitteln Unternehmen günstiger und effizienter arbeiten können, ist das gut und wichtig für unseren Wirtschaftsstandort“, sagte Raab nach einem Treffen mit Bundeswirtschaftsstaatssekretärin Brigitte Zypries gemeinsam mit Dr. Linda von dem…

Nach einer Bauzeit von rund 15 Monaten ist der Ausbau der L 227 in der Ortsdurchfahrt Klosterkumbd und der freien Strecke mit Umbau der Einmündung L 227/L218 abgeschlossen. „Der Ausbau trägt zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit und einer Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen in Klosterkumbd bei", sagte Staatssekretär Günter Kern bei der offiziellen Verkehrsfreigabe in Klosterkumbd. In einem ersten Bauabschnitt wurden rund 720…

Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, misst den regionalen Medien- und IT-Netzwerken eine große Bedeutung bei. Aus diesem Grund fördert das Land nun den neu gegründeten IT Klub Mainz & Rheinhessen e. V. „Bisher waren die Aktivitäten der IT Branche im Großraum Mainz und Rheinhessen im landesweiten Vergleich unterrepräsentiert. Mit dem neuen IT Klub werden wir diese Lücke in den nächsten zwei Jahren…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Gemeinde Enkenbach-Alsenborn für die Beseitigung des Bahnüberganges im Zuge der Landesstraße L 395 und die Errichtung einer Rad- und Fußgängerbrücke über die DB-Strecke Hochspeyer - Bad Münster am Stein in Enkenbach-Alsenborn einen Zuschuss in Höhe von rund 548.000 Euro zugesagt.

Die Beseitigung des Bahnüberganges im Zuge der L 395 ist eine Teilmaßnahme der Umgehung Enkenbach-Alsenborn. Als…

Der rheinland-pfälzische Infrastrukturminister Roger Lewentz setzt sich dafür ein, Ausnahmeregellungen bei der geplanten Pkw-Maut in grenznahen Bereichen zu prüfen und signalisiert damit Unterstützung für den bayerischen Innen- und Verkehrsminister Joachim Hermann. „Die Pkw-Maut ist ein CSU-Projekt. Bei möglichen Ausnahmen darf es aber keinen bayerischen Sonderweg nach dem Motto ‚Mir san mir‘ geben“, betonte Lewentz. Der am Wochenende…

Innenstaatsekretärin Heike Raab hat der Gemeinde Alfen einen Bewilligungsbescheid im Rahmen des rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramms überreicht. Die Ortsgemeinde erhält 57.100 Euro für die Neugestaltung von Kinderspielplätzen und die Errichtung einer Informationstafel.

Innenminister Roger Lewentz hat die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit von Sicherheitsorganisationen und Kommunen in Rheinland-Pfalz gelobt. „Das Verhältnis von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Technischem Hilfswerk untereinander aber auch zu den Städten und Gemeinden ist vorbildlich. Ohne diese enge Verzahnung wäre eine effektive Sicherheitsarchitektur kaum denkbar“, sagte Lewentz beim Empfang für die Behörden und…

Innenstaatssekretär Günter Kern hat Gisela Diebold (Diez), Karl Jürgen Schmidt (Nassau) und Dieter Weber (Kaub) die Verdienstmedaille des Landes ausgehändigt. „Die vorbildliche ehrenamtliche Leistung dieser drei Personen sind es Wert, mit Verdienstmedaillen gewürdigt zu werden“, sagte Kern bei der Verleihung am Donnerstag in Bad Ems.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K 68 in der Ortsdurchfahrt Wißmannsdorf eine Zuwendung von bis zu 735.000 Euro zugesagt. Die Gesamtkosten für das Ausbauprojekt einschließlich der Gehwege und der Außengebietsentwässerung sind mit rund 1,85 Millionen Euro veranschlagt. An den vom Eifelkreis für den Ausbau der K 68 zu tragenden Kosten beteiligt sich das Land mit bis zu 735.000 Euro.

Mit dem Projekt „Starke Kommunen – Starkes Land“ unterstützt Rheinland-Pfalz innovative Ansätze zu Bürgerbeteiligung und interkommunale Zusammenarbeit in ausgewählten Modellräumen. „Der demografische Wandel macht es unausweichlich, auf der kommunalen Ebene neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden zu entwickeln“, sagte Innenminister Roger Lewentz bei eine Kommunalkongress des Ministeriums zu den Perspektiven des Ländlichen…