Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat sich bei den Polizistinnen und Polizisten in Rheinland-Pfalz für ihre engagierte Arbeit bedankt. „Seit fünf Jahren in Folge verzeichnet unser Land sinkende Kriminalitätszahlen. Alle Beschäftigten der Polizei tragen zu unserem sicheren Bundesland trotz neuer Herausforderungen hervorragend bei“, sagte Lewentz beim Delegiertentag des Landesverbandes der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) am Mittwoch in…

Innenstaatssekretär Günter Kern hat Gerhard Zimmermann aus Rettershain und Bodo Schäfer aus Lohrheim mit Ehrennadeln des Landes ausgezeichnet. „Ehrenamtliches Engagement ist eine enorme gesellschaftliche Leistung. Der Staat kann das nicht mit Geld aufwiegen, aber mit öffentlicher Anerkennung“, sagte Kern am Mittwoch. Gerhard Zimmermann und Bodo Schäfer seien gute Beispiele für die weit mehr als eine Millionen Menschen, die sich in…

Die Stadt Mainz erhält für 2014 2.468.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus den beiden Bund-Länder-Programmen „Aktive Stadt" und “Soziale Stadt", wie Innenminister Roger Lewentz anlässlich der Übergabe der Förderbescheide mitgeteilt hat. Die Stadt könne mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen in vier Fördergebieten mitfinanzieren.

Innenminister Roger Lewentz warnt gemeinsam mit dem Präsident des Landeskriminalamtes (LKA), Wolfgang Hertinger, sowie dem Vorstand der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, Ulrike von der Lühe, vor krimineller Abzocke. „Ob Enkeltrick, Nigeria-Betrug oder Abzocke per Telefon: Immer wieder sehen es Betrüger auf das Geld der Bürgerinnen und Bürger ab“, sagte Lewentz am Dienstag in Mainz. Daher sei es wichtig, über die verschiedenen…

Die IT-Beauftragte der rheinland-pfälzischen Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, hat die großen Chancen der Digitalisierung hervorgehoben. „Die Digitalisierung aller Lebenswelten bietet eine große Zukunftsperspektive, bei der Herausragendes entstehen kann. Die Veränderung durch die Digitalisierung ist eine Riesenchance“, sagte Raab am Montag in Mainz. Entscheidend werde sein, ob es gelingt, die großen technischen…

Die Stadt Höhr-Grenzhausen erhält für 2014 500.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen in dem Sozialen-Stadt-Gebiet „Stadtteil Höhr“ mitfinanzieren. „Höhr-Grenzhausen will die Mittel hauptsächlich für Baumaßnahmen und die Neuordnung von Flächen…

Die Stadt Pirmasens erhält für 2014 eine Million Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt", wie Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt hat. Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Fördergebiet „Winzler Viertel" mitfinanzieren. „Die Stadt Pirmasens will die Mittel vor allem für den Neubau der Kindertagesstätte/Kinderkrippengarten Maria-Theresien-Straße…

Der Planfeststellungsbeschluss für den sechsstreifigen Ausbau der A 61 im Abschnitt zwischen dem Autobahnkreuz Frankenthal und dem Autobahnkreuz Mutterstadt ist jetzt von der Planfeststellungsbehörde im Landesbetrieb Mobilität (LBM) Rheinland-Pfalz erlassen worden. „Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Realisierung des Ausbauprojektes“, sagte Infrastrukturminister Roger Lewentz zum Erlass des Beschlusses. Durch die geplante…

Die Stadt Koblenz erhält für 2014 505.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt", wie Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt hat. Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Fördergebiet „Koblenz-Neuendorf" mitfinanzieren. „Die Stadt Koblenz will die Mittel vor allem für Baumaßnahmen und die Neuordnung von Flächen einsetzen", so der Minister.

Für die Erneuerung der A 61-Großbrücken Pfädchensgraben und Tiefenbachtal im Hunsrück besteht jetzt Baurecht teilte Infrastrukturminister Roger Lewentz heute in Mainz mit. Im September hatte die Planfeststellungsbehörde im Landesbetrieb Mobilität (LBM) Rheinland-Pfalz den Planfeststellungsbeschluss für das Großprojekt erlassen. Gegen den Beschluss seien keine Klagen bei Gericht eingegangen; er habe damit Bestandskraft, so der Minister.