Pressemitteilungen

Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ist durch eine Änderung des Kommunalrechts die Möglichkeit geschaffen worden, dass Beschlüsse kommunaler Gremien nicht nur in Präsenz, sondern auch in Video- und Telefonkonferenzen sowie Umlaufverfahren gefasst werden können. Voraussetzung dafür ist die Erforderlichkeit aufgrund von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Linz am Rhein (Landkreis Neuwied) einen Förderbescheid aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ über 610.000 Euro überreicht. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2014 und haben seither 2,08 Millionen Euro bereitgestellt.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Unkel (Landkreis Neuwied) einen Förderbescheid über weitere 800.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ für die laufende Entwicklung der historischen Altstadt überreicht. Land und Bund unterstützen seit 2016 die Entwicklung des Fördergebiets und haben seither 1,45 Millionen Euro bereitgestellt.

Unter Mitwirkung der Polizei sind beim landesweiten Corona-Kontrolltag laut Innenminister Roger Lewentz insgesamt rund 5200 Personen kontrolliert worden. Die kontrollierten Personen zeigten dabei zumeist Verständnis für die Maßnahmen. Im Ergebnis wurden 345 Ordnungswidrigkeiten nach der 29. Corona-Bekämpfungsverordnung bzw. gegen das Infektionsschutzgesetz festgestellt.

Die Städte Wachenheim (Landkreis Bad Dürkheim) und Bad Bergzabern (Landkreis Südliche Weinstraße) erhalten in diesem Jahr Städtebaufördermittel in Gesamthöhe von 770.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“. Das hat Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt. Gefördert werden die laufenden Entwicklungen der beiden historischen Altstädte.

Innenminister Roger Lewentz hat mitgeteilt, dass die Städte Oppenheim und Bacharach (beide Landkreis Mainz-Bingen) in diesem Jahr zusammen 367.000 Euro Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ erhalten. Gefördert wird die weitere Entwicklung der historischen Innenstädte.

Innenminister Roger-Lewentz hat mitgeteilt, dass die Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg (Landkreis Kaiserslautern) in diesem Jahr weitere 500.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ erhält. Gefördert werden die weitere Entwicklung des Ortskerns der Gemeinde Otterbach sowie der Ausbau der Innenstadt von Otterberg mit jeweils 250.000 Euro. Außerdem erhält die Gemeinde Hauptstuhl (Landkreis Kaiserslautern) eine…

Innenminister Roger Lewentz hat mitgeteilt, dass die Verbandsgemeinde Arzfeld (Eifelkreis Bitburg-Prüm) in diesem Jahr weitere 590.000 Euro Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ erhält. Die Ortsgemeinde Arzfeld erhält dabei 400.000 Euro für die laufende Entwicklung ihres Ortskerns, die Gemeinde Waxweiler erhält 190.000 Euro für denselben Zweck.

Die Wiederaufbaubeauftragte des Landes, Staatssekretärin Nicole Steingaß, hat dem ersten Beigeordneten des Landkreises Ahrweiler, Horst Gies, einen weiteren Förderbescheid in Höhe von rund 18,68 Millionen Euro übergeben. Die Bescheidübergabe erfolgte im Rahmen einer Informationsveranstaltung für Ahrtal-Kommunen in Dernau.

Aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ erhält die Verbandsgemeinde Kirchberg (Rhein-Hunsrück-Kreis) in diesem Jahr weitere 200.000 Euro. Das hat Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt. Gefördert wird die laufende Entwicklung der Ortskerne von Kirchberg und Gemünden mit je 100.000 Euro.