Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Landkreis Ahrweiler) eine Förderung in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ erhält. Gefördert wird die Wiederherstellung der Tennisanlage im Bereich des Kaiser-Wilhelm-Parks.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Andernach im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ eine Förderung in Höhe von 225.000 Euro erhält.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Neuerburg (Eifelkreis Bitburg-Prüm) 1,22 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ erhält. Gefördert wird der weitere Ausbau des Stadtkerns.

Der Ministerrat hat in dieser Woche dem Änderungsentwurf zum Landesbeamtengesetz (LBG) zugestimmt. Mit der Änderung soll die Regelaltersgrenze für Beamtinnen und Beamte im feuerwehrtechnischen Dienst außerhalb von Leitstellen und des Einsatzdienstes der Feuerwehr abgesenkt werden.

Die Innere Sicherheit nimmt im vom Landtag beschlossenen Doppelhaushalt des Landes für die Jahre 2023 und 2024 großen Raum ein. Mit Polizei und Verfassungsschutz, Brand- und Katastrophenschutz, kommunalen Investitionen sowie dem Sport als Beitrag zur gesellschaftlichen Stabilität bilden sich die Schwerpunkte des Innenministeriums im Haushalt ab.

Die Städte Bendorf (Landkreis Mayen-Koblenz) und Diez (Rhein-Lahn-Kreis) erhalten im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ Förderungen in Gesamthöhe von 385.000 Euro. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Gefördert werden Maßnahmen zur Stärkung der jeweiligen Innenstädte.

Die Stadt Sinzig erhält im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ eine Förderung von 84.000 Euro. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Die Förderung soll die Innenstadt stärken.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Westerburg (Westerwaldkreis) im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ eine Förderung über 111.000 Euro erhält. Die Förderung soll die Stärkung der Innenstadt unterstützen.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Landkreis Ahrweiler) zwei Förderbescheide über 565.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ sowie rund 300.000 Euro im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ erhält. Die Förderungen kommen der weiteren Entwicklung der Innenstadt zugute.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Rockenhausen und die Ortsgemeinde Göllheim (beide Donnersbergkreis) weitere Fördermittel aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ erhalten. Die Stadt Rockenhausen erhält demnach 181.000 Euro für die laufende Entwicklung der Altstadt. Zudem wird die Ortskernentwicklung in Göllheim mit 433.000 Euro gefördert.