Pressemitteilungen

Der Landkreis Altenkirchen hat das Hauptprojekt im Breitbandausbau abgeschlossen. Innenminister Roger Lewentz nahm vor Ort an der Inbetriebnahme teil. „Mit dem Abschluss des Hauptprojektes ist ein wichtiges Etappenziel auf dem Weg zu flächendeckend verfügbaren Hochgeschwindigkeitsnetzen erreicht“, sagte Lewentz.

Die Stadt Schifferstadt erhält im Programmjahr 2019 aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ weitere 165.000 Euro Städtebauförderungsmittel, um die laufende Entwicklung der Innenstadt fortzuführen. Dies hat Staatssekretärin Nicole Steingaß anlässlich der Übergabe des Bescheides an Bürgermeisterin Ilona Volk in Schifferstadt mitgeteilt.

Die Stadt Ludwigshafen erhält im Programmjahr 2019 aus den Bund-Länder-Programmen „Soziale Stadt“ 600.000 Euro Städtebauförderungsmittel für die Entwicklung des Stadtteils Oggersheim, wie Staatssekretärin Nicole Steingaß bei der Übergabe des Bescheides an Sozialdezernentin Beate Steeg in Ludwigshafen mitgeteilt hat. Die Förderung erfolgt über die Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der fünf Oberzentren.

Ab diesem Jahr werden jährlich zwei weitere Landkreise von Kreisentwicklungskonzepten profitieren. Innenminister Roger Lewentz hat den Landkreisen Südwestpfalz und Alzey-Worms mitgeteilt, dass sie für die Förderung im Jahr 2019 ausgewählt wurden. Damit werden bereits sechs rheinland-pfälzische Kreise diesbezüglich vom Innenministerium unterstützt.

Der Stadt Mainz wurden Mittel aus dem Landeshauptstadtansatz in Höhe von rund 7,6 Millionen Euro bewilligt. Sie sollen dem Erwerb eines Bürogebäudes in der Großen Bleiche dienen. „Mit dem Kauf stellt die Landeshauptstadt sicher, dass der städtische Betrieb auch während der anstehenden Rathaussanierung ungehindert fortgeführt werden kann“, sagte Innenminister Roger Lewentz.

Ab sofort können sich Bürgerinnen und Bürger sowie Organisationen ein Online-Nutzerkonto einrichten, mit dem sie künftig Verwaltungsleistungen beantragen können. Diese Funktion wurde heute für Rheinland-Pfalz freigeschaltet und wird gemeinsam von Land und Kommunen angeboten.

Innenminister Roger Lewentz hat die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Achim Hopfenmüller (Arzbach), Dietmar Meffert (Diez), Hermann Bubinger (Nassau), Dr. Michael Monet (Scheidt) und Waldemar Winkler (Oberneisen) überreicht. „Rheinland-Pfalz hat die höchste Ehrenamtsquote bundesweit. Rund die Hälfte aller Bürgerinnen und Bürger engagiert sich", so Minister Lewentz.

Die Stadt Zweibrücken erhält im Programmjahr 2019 aus den Bund-Länder-Programmen „Soziale Stadt“ und "Aktive Stadtzentren" insgesamt 1.050.000 Euro Städtebauförderungsmittel für die Entwicklung der beiden Soziale-Stadt-Quartiere „Entlang des Hornbach/Breitwiesen“ (350.000 Euro) und „An der Steinhauser Straße“ (350.000 Euro) sowie für das Fördergebiet „Innenstadt/Stadtzentrum“ (350.000 Euro).

Sportminister Roger Lewentz unterstützt die Aufforderung der Sportministerkonferenz (SMK) an die Fußballverbände, Gewalt gegen Schiedsrichter schärfer zu ahnden. Die SMK hat bei ihrer Tagung jede Art von Gewalt bei Fußballspielen und insbesondere jede Form der verbalen und körperlichen Gewalt gegenüber Schiedsrichterinnen und Schiedsrichtern aufs Schärfste verurteilt.

„Aufgrund des Klimawandels kommt es immer häufiger zu extremen Wetterereignissen wie Hochwasser an Flüssen oder Starkregen mit verheerenden Überschwemmungen. In diesen Zeiten wird die Hochwasservorsorge immer wichtiger“, sagte Umweltministerin Höfken beim Besuch des Hochwassermeldezentrums Rhein mit Innenminister Lewentz.