Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat 46 Mitbürgerinnen und Mitbürger für ihr langjähriges ehrenamtliches kommunalpolitisches Engagement mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette ausgezeichnet. „Heute würdigen wir die Leistungsträger der Kommunalpolitik, oftmals wirkliche 'Urgesteine'.

Die Stadt Trier erhält 2019 aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ weitere 980.000 Euro Städtebauförderungsmittel für die Maßnahme „Ehrang“, wie Innenminister Lewentz mitgeteilt hat. Land und Bund unterstützen seit 1999 die Entwicklung im Fördergebiet „Ehrang“ in Trier und haben seither 13,6 Millionen Euro bereitgestellt.

Die Stadt Kaiserslautern erhält für die zweite Projektphase der „herzlich digitalen Stadt Kaiserslautern“ für die Jahre 2020 und 2021 weitere Fördermittel in Höhe von insgesamt einer Million Euro.

Mit „Maps.rlp“ können amtliche Geobasisdaten in Rheinland-Pfalz ab sofort noch einfacher und intuitiver auf Endgeräten wie Smartphones, Tablets oder Notebooks verwendet werden. Innenstaatssekretär Randolf Stich unterzeichnete dazu eine entsprechende Beitrittserklärung des Landes zur Implementierungsgemeinschaft „Masterportal“.

Die Stadt Koblenz erhält im Programmjahr 2019 aus dem Bund-Länder-Programm „Zukunft Stadtgrün“ weitere 200.000 Euro aus dem Bereich der Städtebauförderung zur Fortführung der laufenden Stadtentwicklung, wie Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt hat. Land und Bund unterstützen seit 2017 die Entwicklung im Fördergebiet „Stadtgrün Koblenz Lützel“ in Koblenz und haben bis 2018 bereits 2,85 Millionen Euro bereitgestellt.

Die Stadt Bingen am Rhein erhält im Programmjahr 2019 aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadtzentren“ weitere 384.000 Euro Städtebauförderungsmittel für die Fortführung der laufenden Entwicklung der Innenstadt, wie Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt hat. Land und Bund unterstützen seit 2012 die Entwicklung im Fördergebiet „Stadtkern Bingen“ und haben bis 2018 rund 4,65 Millionen Euro bereitgestellt. 

Innenminister Lewentz hat 49 Mitbürgerinnen und Mitbürger für ihr langjähriges ehrenamtliches kommunalpolitisches Engagement mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette ausgezeichnet. Seit 1954 wird sie – seit 2001 alle drei Jahre – als Auszeichnung des kommunalpolitischen Engagements verliehen. Vorgeschlagen wurden die Preisträger von Landkreisen, kreisfreien Städten und teilweise großen kreisangehörigen Städten.

Das Innenministerium Rheinland-Pfalz hat die Ausschreibung der Erlaubnis für den Betrieb einer Spielbank in Bad Neuenahr-Ahrweiler und ihrer Zweigspielbetriebe in Bad Dürkheim und Nürburg für den Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2031 mit einmaliger Verlängerungsmöglichkeit um maximal fünf Jahre auf seiner offiziellen Website (www.mdi.rlp.de) allgemein bekanntgemacht.

Die Stadt Nastätten (Rhein-Lahn-Kreis) erhält im Programmjahr 2019 aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ weitere 500.000 Euro Städtebauförderungsmittel für die Fortführung der laufenden Entwicklung der Innenstadt, wie Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt hat.

Der Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal erhält im Programmjahr 2019 aus dem „Strukturprogramm“ des Landes weitere 83.200 Euro Städtebauförderungsmittel als Projektförderung. Dies hat Innenminister Roger Lewentz bei der Bescheidübergabe in Prath (Rhein-Lahn-Kreis) mitgeteilt.