Pressemitteilungen

Bei der Bekämpfung von Extremismus in Rheinland-Pfalz kommt der Aufklärung und Vorsorge eine hohe Bedeutung zu. „Prävention ist und bleibt ein Schlüsselelement in der Auseinandersetzung mit Extremismus, insbesondere mit Rechtsextremismus“, sagte Innenminister Roger Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat vor dem ersten Netzwerktreffen des neu gegründeten „Interkommunalen Netzwerks Digitale Stadt“ bereits umgesetzte Projekte der Stadt Kaiserslautern als vorbildhafte Möglichkeiten der Digitalisierung in den Kommunen vorgestellt. Die „herzlich digitale Stadt Kaiserslautern“, die vom Innenministerium begleitet wird, ist Vorreiter der Digitalisierung.

Innenminister Roger Lewentz hat am fünften bundesweiten Tag der Städtebauförderung den Stellenwert dieser Förderung betont. „Die Städtebauförderung ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Land und Gemeinden und ein wichtiger Baustein der Förderpolitik des Landes.

Innenminister Roger Lewentz hat der Schwerpunktgemeinde Mertloch 91.000 Euro für die Neugestaltung der Festwiese bewilligt. Das Vorhaben wurde aus der Dorfmoderation unter Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen entwickelt. Die Festwiese spielt nicht nur eine zentrale Rolle bei Festen, sie wird auch von der Bevölkerung im Alltag sehr gerne als Kommunikationsfläche angenommen.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Kasbach-Ohlenberg 110.000 Euro für die Umgestaltung des alten Sportplatzes zu einem Mehrgenerationenplatz im Ortsteil Ohlenberg bewilligt. Das Vorhaben wurde aus der Dorfmoderation unter Beteiligung der Bürger, insbesondere der Kinder und Jugendlichen sowie der Vereine entwickelt.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Hambach 137.000 Euro für den Bau eines Generationentreffs "Im Wiesengrund" bewilligt. Das Vorhaben ist aus der Dorfmoderation entwickelt worden. Der "Im Wiesengrund" gelegene Rasen-Sportplatz soll umgestaltet, in seinen Nutzungen erweitert und attraktiver gestaltet werden.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Dieblich 195.000 Euro für die Neugestaltung des Klausenplatzes bewilligt. Die Einwohner der Ortsgemeinde haben den Wunsch nach einer Aufenthalts- und Kommunikationsmöglichkeit in der Klausenstraße geäußert, da im Ort keine öffentlichen Grün- oder Freiflächen bestehen.

Innenminister Roger Lewentz hat der ehemaligen Schwerpunktgemeinde Maßweiler 107.500 Euro für die Funktionsverbesserung sowie zur Herstellung der Barrierefreiheit des Dorfgemeinschaftshauses bewilligt. Mit der Förderung können Brandschutzmaßnahmen und notwendige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit wie beispielsweise die Beseitigung von Stolper- und Sturzgefahrstellen durch unebene Bodenbeläge beseitigt werden.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Hennweiler 87.600 Euro für die Errichtung eines Nachbarschaftsladens bewilligt. Nach dem Ankauf soll im ersten Bauabschnitt das nicht mehr erhaltenswerte Gebäude einer ehemaligen Bäckerei abgerissen werden. Zur Sicherung der Grundversorgung in der Gemeinde soll der Nachbarschaftsladen auf dem freigelegten Grundstück neu gebaut werden.

Rheinland-Pfalz und das Saarland wollen ihre Zusammenarbeit im Bereich der Polizei weiter ausbauen. „Das von Bund und Ländern im Rahmen der Innenministerkonferenz verabredete Konzept ‚Polizei 2020‘ zur Modernisierung des polizeilichen Informationswesens bietet eine gute Grundlage, die Kooperation beider Landespolizeien zu vertiefen“, erklärten Roger Lewentz und Klaus Bouillon nach einem Gespräch in Kaiserslautern.