Pressemitteilungen

Eine positive Bilanz hat Innenminister Roger Lewentz nach den Weihnachtsfeiertagen zur Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz gezogen. In vielen Städten und Gemeinden fanden die traditionellen Weihnachtsmärkte statt, die von Bürgerinnen und Bürgern gut besucht wurden.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat sich mit Blick auf den Anschlag von Straßburg für einen verbesserten Informationsaustausch zwischen den europäischen Polizeien bei terroristischen Ereignissen ausgesprochen. Nicht nur über aktuelle Erkenntnisse gerade bei Vorfällen im grenznahen Raum müsse man sich umfassender austauschen.

„Die Ergebnisse des Breitbandausbaus, der einen gewichtigen politischen Schwerpunkt der Landesregierung bildet, stellen sich aktuell gut sichtbar ein“, so Innenminister Roger Lewentz in einer Jahresbilanz zur Breitband-Infrastruktur in Mainz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Alflen Mittel aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Alflen erhält 76.700 Euro für die Umnutzung der alten Schule. Das Vorhaben ist aus der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzepts entstanden.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Asbach Mittel aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Asbach erhält 136.500 Euro für die Sanierung des Glockenturms - ehemalige alte Mühle - und die Neugestaltung der Platzfläche zum Dorfmittelpunkt.

Innenminister Roger Lewentz hat die Stadt Nierstein (Landkreis Mainz/Bingen) mit dem Gebiet „Innenstadt Nierstein“ in das Programm Stadtumbau aufgenommen. Vor Ort überreichte Lewentz den Aufnahmebescheid an Bürgermeister Klaus Penzer und Stadtbürgermeister Thomas Günther.

Innenstaatssekretär Randolf Stich hat den künftigen Umgang mit rettungsdienstfremden Krankenfahrten und rettungsdienstlichen Krankentransporten gegenüber den betroffenen Organisationen und Verbände verbindlich angeordnet. Über die Integrierten Leitstellen und die vom Land finanzierte Servicenummer 19222 sollen ab sofort sowohl Krankenfahrten, als auch Krankentransporte koordiniert werden.

Das Land fördert den Ausbau der Breitbandinfrastrukturen im Landkreis Rhein-Hunsrück-Kreis mit rund 4,5 Millionen Euro. Rund 760 unterversorgte Haushalte, etwa 170 Unternehmen und 37 Schulen sollen so zukunftsfähig versorgt werden.

Mit dem Verdienstkreuz am Bande hat Innenminister Roger Lewentz sowohl die Leistung von Karl-Heinz Weber, als auch Winfried Manns und Volker Monnerjahn gewürdigt. Das von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verliehene Verdienstkreuz am Bande ist die höchste Anerkennung der Bundesrepublik für Verdienste um das Gemeinwohl.

Mit über einer Million Einsätzen im Jahr erbringt der Rettungsdienst in Rheinland-Pfalz eine beachtliche Leistung. „Die gesetzliche Hilfeleistungsfrist von maximal 15 Minuten wird in mehr als 93 Prozent aller Notfalleinsätze im Land erreicht. Im Durchschnitt sind die Rettungswagen nach 7:33 Minuten, also deutlich unter der gesetzlichen Frist, am Einsatzort“, betont Innenstaatssekretär Stich.