Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat Michael Boos, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Simmern, einen Bescheid für den Ersatzneubau des Hallenbades in Simmern überreicht. Der Zuwendungsbetrag liegt bei über 6,2 Millionen Euro.

Mit zwei neuen wegweisenden Instrumenten zum Erkennen und Identifizieren von Personen setzt das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz auf innovative Techniken bei der Bekämpfung der Kriminalität. „Besonders in Zeiten der Digitalisierung muss die Polizei auf ausgefeilte technische Mittel zurückgreifen, um auch bei zunehmenden Herausforderungen effektiv arbeiten zu können“, so Innenminister Roger Lewentz.

Das rheinland-pfälzische Innenministerium unterstützt die Stationierung eines weiteren Rettungshubschraubers für die Westpfalz und das Saarland. Allerdings besteht zwischen allen Beteiligten Einigkeit, dass zunächst eine entsprechende Bedarfsanalyse die Notwendigkeit eines zusätzlichen Luftrettungsmittels bestätigen muss.

Innenminister Roger Lewentz hat dem Kooperationsverbund Münstermaifeld, Polch und Ochtendung eine Förderung zur städtebaulichen Erneuerung in Höhe von 850.000 Euro bewilligt und entsprechende Bescheide überreicht. Gefördert wird aus dem Programm „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden“ des Bundes und der Länder.

Innenminister Roger Lewentz hat Karsten Fehr, Verbandsgemeinde-Bürgermeister der VG Unkel, einen Bescheid zur Sanierung der Schulschwimmhalle in Unkel überreicht. Der Zuwendungsbetrag liegt bei über 1,1 Million Euro. Gefördert wird aus dem Sonderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ des Bundes und der Länder, das die klassische Städtebauförderung ergänzt.

Innen- und Sportminister Roger Lewentz hat Theresa Bäuml (AC Mayen), Corinna Hochdörfer (Behinderten-Sportverein Frankenthal), Tom Schwarzbach (AV 03 Speyer) und Michael Weber (Kanuverband Rheinland, Trier) die Sportplakette verliehen.

Das neue Onlineangebot gewaltpraevention.rlp.de des rheinland-pfälzischen Jugendministeriums informiert über Präventionsprogramme gegen Gewalt und Radikalisierung. Bürgerinnen und Bürger aber auch Fachkräfte können sich hier einen Überblick über alle Angebote verschaffen, die dazu beitragen, gewalttätigen Konflikten vorzubeugen und sie rechtzeitig zu erkennen.

Unmittelbar nach Bekanntwerden der unbefugten Veröffentlichung personenbezogener Daten auch rheinland-pfälzischer Politiker im Internet hat Innenminister Roger Lewentz das Landeskriminalamt beauftragt, den Umfang der Betroffenheit festzustellen.

Zum Jahreswechsel sorgte vor allem wieder einmal verstärkter Alkoholkonsum für eine Vielzahl von Polizeieinsätzen in Rheinland-Pfalz. Die Polizeipräsidien verzeichneten insgesamt einen weitgehend normalen Verlauf der Feiern in der Silvesternacht, auch wenn es zu einer erhöhten Zahl von veranstaltungstypischen Delikten wie Körperverletzungen, Sachbeschädigungen oder Beleidigungen gekommen ist.

Innenminister Roger Lewentz hat der rheinland-pfälzischen Polizei und deren Spezialkräften für ihren erfolgreichen Einsatz im Rahmen eines internationalen Ermittlungsverfahrens in Mainz gedankt. „Die gelungene Festnahmeaktion hat gezeigt, dass die Kooperation mit der niederländischen Polizei länderübergreifend funktioniert hat und die rheinland-pfälzische Polizei für solche Einsätze gut vorbereitet ist“, so Lewentz.