Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat auch für das Jahr 2016 ein entschlossenes und konsequentes Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen Rechtsextremismus zugesichert. „Wir werden uns weiterhin mit aller Entschiedenheit und Entschlossenheit der menschenverachtenden Weltanschauung entgegenstellen, rechte Hetzer und den Rechtsextremismus in all seinen Erscheinungsformen nachhaltig bekämpfen“, sagte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat den hohen Stellenwert von Dorferneuerungs-Programmen für die positive Entwicklung im ländlichen Raum hervorgehoben. „Die Dorferneuerung ist der Motor für die Innenentwicklung unser Dörfer und die Sicherung qualifizierter Arbeitsplätze, insbesondere in den strukturschwachen ländlichen Räumen“, sagte Lewentz. Die Bürgerinnen und Bürger engagieren sich stark für die Entwicklung ihrer Dörfer.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Neustadt an der Weinstraße für 2015 weitere 200.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ bewilligt. Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen in dem Stadtumbaugebiet „Weststadt/Innenstadt“ mitfinanzieren.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Rockenhausen im Donnersbergkreis zum Abschluss der Stadtsanierung nochmals 936.000 Euro aus dem Sanierungsprogramm des Landes bewilligt. Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Landes städtebauliche Maßnahmen in der Innenstadt mitfinanzieren.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Schweich 135.000 Euro und der Ortsgemeinde Föhren 120.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren - Kleinere Städte und Gemeinden" bewilligt. Die zwei Gemeinden bildeten einen Kooperationsverbund und sind 2015 in das Programm aufgenommen worden.

Mit Beginn des neuen Jahres treten in Rheinland-Pfalz etliche Gesetze zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung in Kraft. „Wir haben die Elemente der direkten Demokratie auch auf kommunaler Ebene deutlich ausgebaut“, sagte Innenminister Roger Lewentz am Mittwoch mit Blick auf das „Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene“.

Innenminister Roger Lewentz hat den Städten Polch (75.000 Euro) und Münstermaifeld (75.000 Euro) sowie der Ortsgemeinde Ochtendung (65.000 Euro) zusammen 215.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren - Kleinere Städte und Gemeinden“ bewilligt. Die drei Gemeinden bildeten einen Kooperationsverbund und seien 2014 in das Programm aufgenommen worden.

Die Stadt Bingen erhält für dieses Jahr 120.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“. „Die Stadt kann mit den Fördergeldern städtebauliche Maßnahmen in dem Soziale-Stadt-Gebiet ‚Bingen-Bingerbrück‘ mitfinanzieren. Sie will die Mittel hauptsächlich zur Mitfinanzierung der vorbereitenden Untersuchungen einsetzen“, sagte Innenminister Roger Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Puderbach weitere 200.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren - Kleinere Städte und Gemeinden“ bewilligt. „Die Ortsgemeinde kann mit den Fördergeldern städtebauliche Maßnahmen im Ortskern umsetzen. Sie will die Mittel hauptsächlich für die Mitfinanzierung von Planungsmaßnahmen sowie für Grundstücksgeschäfte, öffentliche Bau- und Ordnungsmaßnahmen und zur Unterstützung von…

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Grumbach zum Abschluss der Ortskernsanierung nochmals 526.000 Euro aus dem Sanierungsprogramm des Landes bewilligt. „Die Ortsgemeinde kann mit den Fördergeldern des Landes städtebauliche Maßnahmen im Ortskern mitfinanzieren. Sie will die Mittel hauptsächlich für Ordnungsmaßnahmen und Modernisierungsmaßnahmen an gemeindeeigenen Gebäuden und zur Unterstützung privater…