Pressemitteilungen

Der rheinland-pfälzische Infrastrukturminister Roger Lewentz setzt sich dafür ein, Ausnahmeregellungen bei der geplanten Pkw-Maut in grenznahen Bereichen zu prüfen und signalisiert damit Unterstützung für den bayerischen Innen- und Verkehrsminister Joachim Hermann. „Die Pkw-Maut ist ein CSU-Projekt. Bei möglichen Ausnahmen darf es aber keinen bayerischen Sonderweg nach dem Motto ‚Mir san mir‘ geben“, betonte Lewentz. Der am Wochenende…

Innenstaatsekretärin Heike Raab hat der Gemeinde Alfen einen Bewilligungsbescheid im Rahmen des rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramms überreicht. Die Ortsgemeinde erhält 57.100 Euro für die Neugestaltung von Kinderspielplätzen und die Errichtung einer Informationstafel.

Innenminister Roger Lewentz hat die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit von Sicherheitsorganisationen und Kommunen in Rheinland-Pfalz gelobt. „Das Verhältnis von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Technischem Hilfswerk untereinander aber auch zu den Städten und Gemeinden ist vorbildlich. Ohne diese enge Verzahnung wäre eine effektive Sicherheitsarchitektur kaum denkbar“, sagte Lewentz beim Empfang für die Behörden und…

Innenstaatssekretär Günter Kern hat Gisela Diebold (Diez), Karl Jürgen Schmidt (Nassau) und Dieter Weber (Kaub) die Verdienstmedaille des Landes ausgehändigt. „Die vorbildliche ehrenamtliche Leistung dieser drei Personen sind es Wert, mit Verdienstmedaillen gewürdigt zu werden“, sagte Kern bei der Verleihung am Donnerstag in Bad Ems.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K 68 in der Ortsdurchfahrt Wißmannsdorf eine Zuwendung von bis zu 735.000 Euro zugesagt. Die Gesamtkosten für das Ausbauprojekt einschließlich der Gehwege und der Außengebietsentwässerung sind mit rund 1,85 Millionen Euro veranschlagt. An den vom Eifelkreis für den Ausbau der K 68 zu tragenden Kosten beteiligt sich das Land mit bis zu 735.000 Euro.

Mit dem Projekt „Starke Kommunen – Starkes Land“ unterstützt Rheinland-Pfalz innovative Ansätze zu Bürgerbeteiligung und interkommunale Zusammenarbeit in ausgewählten Modellräumen. „Der demografische Wandel macht es unausweichlich, auf der kommunalen Ebene neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden zu entwickeln“, sagte Innenminister Roger Lewentz bei eine Kommunalkongress des Ministeriums zu den Perspektiven des Ländlichen…

Innenminister Roger Lewentz will den IT-Standort Koblenz weiter intensiv unterstützen. „Die Landesregierung fördert kommunal orientierte Initiativen und Netzwerke in der Informationstechnologie gerne, sind sie doch häufig mit positiven Effekten für Hochschulen, Unternehmen und Kommunen verbunden“, sagte Lewentz, der jetzt eine Förderung zur Einrichtung einer Geschäftsstelle des Netzwerkes IT.Stadt.Koblenz von mehr als 179.000 Euro für…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Ahrweiler für den Ausbau der K 5 zwischen Dorsel und Aremberg eine Zuwendung in Höhe von bis zu 438.000 Euro zugesagt. Die Maßnahme ist aufgrund des sanierungsbedürftigen Zustands der K 5 in diesem Streckenabschnitt erforderlich.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Rhein-Hunsrück-Kreis für den Ausbau der K 4 zwischen Dillendorf und Hecken eine Zuwendung von bis zu 430.500 Euro zugesagt. Die K 4 befindet sich in diesem Abschnitt in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Der insgesamt rund 2,4 km lange Ausbau der Kreisstraße ist ab der Ortsgrenze von Dillendorf bis kurz vor der Einmündung zur L 185 geplant.

Mit der Freigabe des ausgebauten Radweges zwischen Bruttig und Valwig ist eine Lücke im Moselradweg geschlossen worden. „Mit dem neuen Teilstück erfährt der Moselradweg in der Region nicht nur eine weitere touristische Aufwertung, die klare Trennung von Rad- und Autoverkehr ist vor allem mit Blick auf die Sicherheit ein großer Gewinn“, betonte Innenstaatssekretärin Heike Raab bei der offiziellen Freigabe des Radweges.