Pressemitteilungen

Die neue Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnologie ist Heike Raab, Staatssekretärin im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur. Sie sieht durch die neue Zuständigkeitsbündelung im Ministerium große Vorteile: „Für die Wettbewerbsfähigkeit des Landes spielen Technologie und Infrastruktur eine große Rolle. Wir alle wissen, dass die Informationstechnologie dabei ein wichtiger Baustein ist“, sagte Raab. Im…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Rhein-Hunsrück-Kreis für den Ausbau der K 39 und K 40 in der Ortsdurchfahrt Horn einen Zuschuss in Höhe von 527.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, erläuterte Lewentz.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Rhein-Hunsrück-Kreis für den Ausbau der K 100 zwischen der K 93 und der K 95 bei St. Goar einen Zuschuss in Höhe von 270.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, erläuterte Lewentz.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Westerwaldkreis für den Ausbau der K 173 zwischen der K 166 und Hübingen einen Zuschuss in Höhe von 536.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, erläuterte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Niederburg im Rhein-Hunsrück-Kreis Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Die Ortsgemeinde Niederburg, die seit 2009 Schwerpunktgemeinde in der Dorferneuerung ist, erhält für den Umbau und die Sanierung des Mehrzweckgebäudes und die Schaffung eines Generationenhauses in der Ringstraße 10 eine Bewilligung über 391.800 Euro. Mit dieser Zuwendung wird in…

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Niederwörresbach Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Die Ortsgemeinde Niederwörresbach, die seit 2008 Schwerpunktgemeinde in der Dorferneuerung ist, erhält für die Gestaltung des zentralen Kreuzungspunktes „In der Gass“ einschließlich Grunderwerb und Abriss eines Gebäudes 44.200 Euro.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Trier im Rahmen der „Städtebauförderung“ 900.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt" bewilligt und zwar 800.000 Euro für das Gebiet „West/Gneisenaustraße“ und 100.000 Euro für „Trier-Nord“. Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen für die beiden Soziale-Stadt-Gebiete mitfinanzieren. Sie wolle die Mittel hauptsächlich für Baumaßnahmen…

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Gau-Algesheim im Rahmen der „Städtebauförderung“ 150.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ bewilligt. „Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Gebiet „Bahnhofsumfeld“ mitfinanzieren. Sie will die Mittel neben Baumaßnahmen hauptsächlich für Ordnungsmaßnahmen einsetzen“, sagte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat sich gegen ein Verbot der sogenannten „Facebook-Partys“ ausgesprochen. „Die Partys und die Möglichkeit, über soziale Netzwerke einzuladen sind mittlerweile Teil der Jugendkultur. Wenn wir darauf mit der Verbotskeule reagieren, schießen wir mit Kanonen auf Spatzen. Davon halte ich nichts, weil es unverhältnismäßig wäre“, sagte der Innenminister.

„Das ist grundsätzlich ein Schritt in die richtige Richtung“. Mit dieser Feststellung reagierte Infrastrukturminister Roger Lewentz auf die Ankündigung von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und Bahnchef Rüdiger Grube, ab Ende 2012 lärmabhängige Trassenpreise für Güterzüge einzuführen. „Wir hätten uns allerdings erheblich schnellere Fortschritte bei der Einführung lärmabhängiger Trassenpreise gewünscht. Die Lärmbelastung für die…