Pressemitteilungen

Innenminister Karl Peter Bruch zeichnete heute im Rahmen einer Feierstunde die Preisträger des Wettbewerbs „Herausragende Ehrenamtsprojekte der Kommunen 2010“ aus. Es ist bereits das siebte Mal, dass dieser Preis ausgelobt wurde. 72 Kommunen beteiligten sich mit ihren Projekten an diesem Wettbewerb.

„Es ist immer wieder toll, zu sehen, wie viele Kommunen in Rheinland-Pfalz sich für ihre Zukunft selbstverantwortlich fühlen und aus…

„Die Landesregierung weiß um die schwierige finanzielle Lage der Kommunen im Land. Gerade der Anstieg der durch Bundesgesetz fixierten Sozialleistungen belasten Städte und Gemeinden in unzumutbarer Weise“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch nach der Urteilsverkündung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz. Dieses hat entschieden, dass die Vorschriften des Landesfinanzausgleichsgesetzes über die Gewährung von Schlüsselzuweisungen an die…

Wie der Rechnungshof in seinem Jahresbericht selbst ausführt, wurden die von ihm im Rahmen der Prüfung aufgestellten Forderungen durch das Innenministerium größtenteils bereits erfüllt oder auf den Weg gebracht. Die im Jahresbericht 2010 vom 12. Januar 2011 als nicht erledigt bezeichneten Forderungen hat der Rechnungshof dem Innenministerium nicht in seiner Prüfungsmitteilung vom 25. Oktober 2010, sondern mit Schreiben vom 10. Januar…

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenstaatssekretär Roger Lewentz heute die von Ministerpräsident Kurt Beck verliehene Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Hans Ludwig Zaun aus Nievern. „Mit dieser Auszeichnung werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen geleistet haben. Durch Ihren…

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenstaatssekretär Roger Lewentz heute die vom Ministerpräsidenten verliehene Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Bernd Bönder aus Bingen und Hans-Eugen Maus aus Nastätten. „Mit dieser Auszeichnung werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen…

Innenminister Karl Peter Bruch hat sich ein umfassendes Bild über die aktuelle Hochwasserlage verschafft. „Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier hat ab sofort eine zentrale Koordinierungsstelle eingerichtet, um bei Bedarf sofort reagieren zu können. Auch das Innenministerium steht hier mit eigenen Experten sowie mit Verbindungspersonen der Bundeswehr, der Leitungsgruppe der Hilfsorganisationen (HIK) und der Polizei…

Gute Nachrichten für Rockenhausen zum Jahresende: Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 350.000 Euro aus dem Sanierungsprogramm des Landes bewilligt. „Die Stadt Rockenhausen kann mit den Fördergeldern des Landes städtebauliche Maßnahmen im Sanierungsgebiet ‚Innenstadt‘ mitfinanzieren. Sie will die Mittel hauptsächlich für Ordnungs- und Baumaßnahmen einsetzen“, sagte Bruch. Das…

Gute Nachrichten für Polch zum Jahresende: Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 111.000 Euro aus dem Bund-Länder-Sanierungsprogramm bewilligt. „Die Stadt Polch kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Sanierungsgebiet ‚Stadtkern‘ mitfinanzieren. Sie will die Mittel hauptsächlich für Ordnungsmaßnahmen einsetzen“, sagte Bruch. Das Sanierungsprogramm…

Gute Nachrichten für Münstermaifeld zum Jahresende: Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 250.000 Euro aus dem Bund-Länder-Sanierungsprogramm bewilligt. „Die Stadt Münstermaifeld kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Sanierungsgebiet ‚Südwestliche Altstadt‘ mitfinanzieren. Sie will die Mittel hauptsächlich für Ordnungsmaßnahmen und Baumaßnahmen…

Gute Nachrichten für Obermoschel zum Jahresende: Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 300.000 Euro aus dem neuen Bund-Länder-Programm „Historische Stadtbereiche“ bewilligt. „Die Stadt Obermoschel kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Gebiet ‚Stadtkern Obermoschel‘ mitfinanzieren und will die Mittel neben vorbereitenden Maßnahmen und…