Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Pirmasens im Rahmen der Städtebauförderung 800.000 Euro aus dem Entwicklungsprogramm bewilligt. „Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Sanierungsgebiet ‚Husterhöhe-Süd‘ mitfinanzieren. Sie will die Mittel hauptsächlich für die Durchführung von Ordnungs- und Erschließungsmaßnahmen einsetzen“, sagte Lewentz.

„Der zweite Bauabschnitt der Erweiterung, Sanierung und des Umbaus des Bundesstützpunktes Ringen in Schifferstadt wird mit insgesamt 679.500 Euro an Landesmitteln gefördert“, teile Sportminister Roger Lewentz mit. Noch in diesem Jahr sei die Bewilligung einer ersten Rate in Höhe von 300.000 Euro beabsichtigt.

Im vergangenen Jahr hatte die rheinland-pfälzische Polizei den Landeskontrolltag „Alkohol und Drogen im Straßenverkehr" auf einen Montagmorgen gelegt und dabei eine vergleichsweise hohe Anzahl von unter Drogeneinfluss stehenden Fahrern festgestellt. Auch in diesem Jahr kontrollierte die Polizei deshalb wieder an einem Montagmorgen. Ziel war die Entdeckung von Fahrten unter Restalkohol oder Drogeneinfluss in der Nachwirkung des…

Ab Montag, 6. Juni, müssen die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer auf der A 63 zwischen Mainz und Nieder-Olm für einen Zeitraum von rund vier Wochen mit Behinderungen durch mehrere Baustellen rechnen, teilte das Ministerium für Infrastruktur in Mainz mit. Während dieser Zeit verbleiben jedoch zwei Fahrstreifen in Fahrtrichtung Kaiserslautern und drei in den Baustellenbereichen verengte Fahrstreifen in Fahrtrichtung Mainz.…

Der rheinland-pfälzische Infrastrukturminister Roger Lewentz hat Bundesverkehrsminister Ramsauer aufgefordert, die Lahn als schiffbare Wasserstraße zu erhalten und hierfür die entsprechenden finanziellen Mittel bereit zu stellen. „Der Bund darf sich der Verantwortung für die Lahn nicht entziehen“, so Minister Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat den Verbandsgemeinden Diez und Montabaur, Landkreise Westerwaldkreis und Rhein-Lahn-Kreis, für die Erarbeitung eines Regionalentwicklungskonzeptes 53.300 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Die gemeinsame Erarbeitung eines Regionalentwicklungskonzeptes wird als interkommunales Modellvorhaben der Dorferneuerung gefördert.

Die rheinland-pfälzische Polizei wurde mit einer umfassenden Organisationsreform im Jahr 1993 neu strukturiert. „Diese Struktur hat sich bewährt. Es gibt deshalb keinen Bedarf, diese Struktur in ihren Grundsätzen zu verändern. Es ist aber nötig, jede Organisationsstruktur immer wieder dahingehend zu überprüfen, ob es einen Anpassungsbedarf gibt. Ich habe deshalb eine polizeiinterne Arbeitsgruppe ins Leben gerufen und ihr den Auftrag…

Der Aufbau des Digitalfunknetzes für die Rettungs- und Sicherheitskräfte im Land geht in die entscheidende Phase. Im Netzabschnitt 18/1, mit den Landkreisen Bernkastel-Wittlich, Birkenfeld, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Cochem-Zell, Trier-Saarburg, Vulkaneifel und dem Stadtkreis Trier, sind nach gut vier Jahren intensiver Arbeit die Voraussetzungen geschaffen, die Phase des „erweiterten Probebetriebs" (EPB) zu starten und so erstmals in…

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung die neue Sonderfahrberechtigung für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige sowie ehrenamtliche Helferinnen und Helfer des Rettungsdienstes und der anderen Hilfsorganisationen gebilligt. Diese enthält Regelungen über Ausbildung, Prüfung, die Ausgestaltung der Ausbildungs- und Prüfungsbescheinigung sowie das Erlöschen und Ruhen der Fahrberechtigung.

„Der 10. Multimediakongress der Landesregierung findet am 15. September 2011 in Trier statt“, teilte Infrastrukturstaatssekretärin Heike Raab heute in Mainz mit. Im Fokus dieser zentralen Veranstaltung der Landesregierung stehe der fachliche Austausch über die Bedeutung und Tragweite der Informationstechnologie. Gemeinsam mit Ministerpräsident Kurt Beck werden Entscheider der Medien-, IT- und Kreativbranche (MIK), der Wissenschaft,…