Pressemitteilungen

Gute Nachrichten für Baumholder zum Jahresende: Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 200.000 Euro aus dem Bund-Länder-Sanierungsprogramm bewilligt. „Die Stadt Baumholder kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Sanierungsgebiet ‚Stadtkern Baumholder‘ mitfinanzieren. Sie will die Mittel neben Baumaßnahmen hauptsächlich für Ordnungsmaßnahmen…

Gute Nachrichten für Otterbach zum Jahresende: Innenminister Karl Peter Bruch hat der Ortsgemeinde im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 200.000 Euro aus dem Sanierungsprogramm des Landes bewilligt. „Die Ortsgemeinde Otterbach kann mit den Fördergeldern des Landes städtebauliche Maßnahmen im Sanierungsgebiet ‚Ortskern Otterbach‘ mitfinanzieren. Sie will die Mittel für Ordnungs- und Baumaßnahmen einsetzen“, sagte Bruch. Das…

Innenminister Karl Peter Bruch hat heute Eckhard Müller aus Berod im Landkreis Altenkirchen das Goldene Feuerwehr-Ehrenzeichen für Verdienste von außerordentlicher Bedeutung für das Feuerwehrwesen des Landes überreicht. „Das Land lebt davon, dass Bürgerinnen und Bürger an seiner Gestaltung mitwirken und einen Teil ihrer Lebenszeit für das Gemeinwohl einsetzen“, so Minister Bruch. In diesem Sinne habe der Geehrte Vorbildliches für die…

„Die Stadt Mainz ist ab dem 1. März 2011 für die innerörtliche Geschwindigkeitsüberwachung zuständig. Dem Antrag der Verwaltung wurde stattgegeben“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch. Die Aufgabenübertragung an kommunale Gebietskörperschaften stehe unter dem Vorbehalt, dass die Geschwindigkeitsüberwachung sachgerecht im Interesse der Verbesserung der Verkehrssicherheit wahrgenommen wird. Auch die Stadt Mainz werde daher ihre…

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Ortsgemeinde Schönecken im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 500.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm Historische Stadtbereiche bewilligt. „Die Ortsgemeinde Schönecken kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Fördergebiet „Ortskern – Unter der Pfordt" mitfinanzieren. Im Mittelpunkt steht dabei der Bau eines Markt- und Kulturhauses“, sagte Bruch.

Unter der gemeinsamen Schirmherrschaft von Justizminister Dr. Heinz Georg Bamberger und Innenminister Karl Peter Bruch hat der Südwestdeutsche Fußballverband (SWFV) in der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken und der Jugendstrafanstalt Schifferstadt eine Schiedsrichterausbildung für Inhaftierte unter dem Motto „Vom Regelbrecher zum Regelhüter“ als Pilotprojekt realisiert. Dieses gemeinsame Projekt „Anpfiff 2010“ gehört in diesem Jahr zu…

Angesichts der schwierigen Witterungsverhältnisse im gesamten Land wegen des starken Wintereinbruchs appelliert Innenminister Karl Peter Bruch an die Verantwortung aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. „Ich rufe alle dazu auf, gerade bei diesen schwierigen Wetterverhältnissen noch achtsamer und vorausschauender zu fahren. Eine angepasste Fahrweise und ein winterfestes Fahrzeug können nicht nur das eigene Leben, sondern…

Parallel zum IT-Gipfel der Bundesregierung in Dresden zeigen die Landesregierung und die Stadt Neuwied den neuen digitalen Bürgerservice der Verwaltung im Praxistest. Das mobile Bürgerbüro, ein komplett ausgestattetes Koffersystem mit PC, Drucker, Scanner und EDV-technischer Anbindung an Fachbehörden, kann allen, die aufgrund ihrer persönlichen Situation nicht mobil sind, entgegenkommen. Im Heinrich-Haus in Neuwied-Engers gibt die…

Die Einführung des neuen Digitalfunks für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Rheinland-Pfalz nimmt immer konkretere Formen an. In den kommenden Monaten werden in der Region Trier die letzten Schritte hin zum erweiterten Probebetrieb getan. Neben der erforderlichen Infrastruktur mit den Basisstationen und Vermittlungsstellen müssen hierfür insbesondere die neuen Funkgeräte zur Verfügung stehen. Reiner Hamm,…

Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer und der IT-Beauftragte der Landesregierung, Ministerialdirektor Jürgen Häfner vom Ministerium des Innern und für Sport, sind als ausgewiesene Experten am 5. Nationalen IT-Gipfel der Bundesregierung am 7. Dezember in Dresden beteiligt. Schweitzer ist Mitglied der Arbeitsgruppe 1 „IKT-Standort und innovative Anwendungen für die Wirtschaft“. Häfner gehört der Arbeitsgruppe 3 „Innovative…