Pressemitteilungen

Im Dezember 2023 hatte die UNESCO in Kasane (Botswana) die Queichwiesenbewässerung in der Pfalz gemeinsam mit weiteren traditionellen Bewässerungssystemen in die internationale Liste des Immateriellen Kulturerbes der Menschheit aufgenommen. In Ottersheim bei Landau (Landkreis Germersheim) nahmen nun Innenminister Michael Ebling, Ortsbürgermeister Gerald Job und Pirmin Hilsendegen von der Interessengemeinschaft Queichwiesen im Rahmen…

Fünf ehrenamtliche Berichterstatter der Agrarstatistik sind für ihr langjähriges Engagement mit der Ehrennadel des Landes ausgezeichnet worden. Im Rahmen einer Feierstunde im Innenministerium überreichte Innenminister Michael Ebling die Ehrennadel an Günter Bauermann aus Bubach, Helmut Heyles aus Spesenroth (beide Rhein-Hunsrück-Kreis), Hubert Dudenhöffer aus Rülzheim (Landkreis Germersheim), Werner Weiß aus Walsheim (Landkreis Südliche…

Innenminister Michael Ebling hat dem Ersten Beigeordneten der Stadt Lahnstein (Rhein-Lahn-Kreis), Bürgermeister Adalbert Dornbusch, einen Förderbescheid aus dem „Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“, kurz KIPKI, in Gesamthöhe von 529.000 Euro überreicht. Gefördert werden verschiedene Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung.

Innenminister Michael Ebling hat dem Vorstandsvorsitzenden des FC Rot-Weiß Koblenz e.V., Thomas Beer, einen Förderbescheid in Höhe von 374.000 Euro aus dem Bereich der Sportstättenförderung überreicht. Die Fördermittel sollen dem neuen „Rot-Weiß-Campus“ zugutekommen und unter anderem die Errichtung verschiedener Spielfelder mitfinanzieren.

Innenminister Michael Ebling hat dem Oberbürgermeister der Stadt Andernach, Christian Greiner, mehrere Förderbescheide in Gesamthöhe von 272.000 Euro aus dem Modellvorhaben „Stadtdörfer“ überreicht. Gefördert werden weitere Maßnahmen in den Stadtdörfern Eich und Kell.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass in der ersten Bewilligungsrunde 2024 86 rheinland-pfälzische Sportvereine Förderungen in Höhe von insgesamt 1,24 Millionen Euro aus dem Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen erhalten haben. Innenminister Ebling informierte die Vereine in einem Schreiben über die bewilligten Mittel, die dem Landessportbund Rheinland-Pfalz zu diesem Zweck zur Verfügung gestellt wurden.

Rheinland-Pfalz hat sich auch in diesem Jahr am Blitzermarathon beteiligt. Der Blitzer- oder Speedmarathon bildete den Höhepunkt der europaweit stattfindenden Kontrollwoche „Operation Speed“, die vom europäischen Polizei-Netzwerk Roadpol organisiert wurde. Die Initiativen zielen darauf ab, die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer für die Gefahren überhöhter oder nicht angepasster Geschwindigkeit zu sensibilisieren und damit…

Rechtsextremismus und -terrorismus stellen nach wie vor große Herausforderungen für Staat und Gesellschaft dar. Die Bekämpfung dieser Phänomene bleibt eine unverzichtbare Schwerpunktaufgabe der Landesregierung. Ein Schlüsselelement im Kampf gegen Rechtsextremismus ist die Prävention. Im Ministerrat stellte Innenminister Michael Ebling die Jahresbilanz der beim rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz angesiedelten Präventionsagentur…

Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Stadt Wörth am Rhein (Landkreis Germersheim), Dennis Nitsche, einen Förderbescheid aus dem „Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“, kurz KIPKI, in Gesamthöhe von 534.000 Euro überreicht. Gefördert werden verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der klimaneutralen Mobilität im Stadtgebiet.

In einer gemeinsamen Erklärung haben Innenminister Michael Ebling und die Kommunalen Spitzenverbände ein klares Bekenntnis zur Verteidigung der Demokratie auf kommunaler Ebene abgegeben. Unter dem Motto „Demokratie in den Kommunen schützen und stärken, Extremismus und Demokratiefeindlichkeit konsequent begegnen“ setzen sie ein starkes Zeichen gegen jegliche Form von Extremismus und Demokratiefeindlichkeit und sichern den Kommunen…