Schneider: Land übernimmt 12,5 Mio. Euro Schulden in VG Loreley

„Durch das Entschuldungsprogramm können wir als Land die betreffenden Städte und Gemeinden in der Verbandsgemeinde Loreley mit insgesamt rund 12,5 Millionen Euro entlasten. Das entspricht etwa drei Viertel der anrechnungsfähigen Altlasten. Damit erhalten die Gemeinden die Möglichkeit, weitere Planungen für die Zukunft vorzunehmen“, sagte Staatssekretärin Simone Schneider.

Neben den Städten Braubach, Kaub und Sankt Goarshausen haben auch die Ortsgemeinden Auel, Dahlheim, Filsen, Kamp-Bornhofen, Kestert, Osterspai, Patersberg und Prath Bewilligungsbescheide zur Entschuldung erhalten. Insgesamt unterstützt das Land über 500 beteiligte Kommunen und übernimmt Schulden in Gesamthöhe von etwa drei Milliarden Euro. 

In Rheinland-Pfalz haben 491 Ortsgemeinden, sechs Verbandsgemeinden, fünf verbandsfreie Gemeinden, neun Landkreise und acht kreisfreie Städte ein Angebot zur Teilnahme am Entschuldungsprogramm erhalten. Nach dem im Gesetz festgelegten Entschuldungstarif ergibt sich ein Entschuldungsvolumen von rund 2,7 Milliarden Euro. Das Land stockt diesen Betrag um rund 300 Millionen Euro auf.

Neben dem Entschuldungsprogramm unterstützt das Land die Kommunen dieses Jahr mit einer halben Milliarde Euro zusätzlich. Im Kommunalen Investitionspakt Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, stellt das Land 250 Millionen Euro zur Verfügung. Weitere 267 Millionen Euro stellt das Land für die Unterbringung von Geflüchteten bereit.

In der Verbandsgemeinde Loreley werden folgende Kommunen entschuldet: