Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling hat dem Landrat des Landkreises Birkenfeld, Miroslaw Kowalski, sowie Vertreterinnen und Vertretern der Verbandsgemeinde Birkenfeld, der Stadt Birkenfeld sowie mehrerer Ortsgemeinden Bescheide aus dem Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)“ überreicht.

Die Stadt Bad Breisig sowie sechs Ortsgemeinden aus dem Landkreis Ahrweiler erhalten Förderungen aus dem Investitionsstock 2024. Dies teilte Innenminister Michael Ebling mit. Das Land unterstützt unter anderem Sanierungsmaßnahmen an Straßen und Friedhofsanlagen in Bad Breisig, Bauler, Brenk, Dankerath, Königsfeld, Oberzissen und Wimbach in Höhe von insgesamt 845.000 Euro.

Die Stadt Bad Hönningen sowie die Ortsgemeinden Leutesdorf und Oberraden (alle Landkreis Neuwied) erhalten jeweils eine Förderung aus dem rheinland-pfälzischen Investitionsstock 2024. Dies teilte Innenminister Michael Ebling mit. Die Stadt Bad Hönningen erhält für den Straßenausbau 200.000 Euro. Die Ortsgemeinden Leutesdorf und Oberraden erhalten insgesamt 73.000 Euro.

Die Stadt Cochem und sieben Ortsgemeinden im Landkreis Cochem-Zell erhalten Förderungen aus dem Investitionsstock 2024. Die Stadt Cochem erhält 225.000 Euro. Den Ortsgemeinden Bad Bertrich, Bruttig-Fankel, Bullay, Laubach, Sankt Aldegund, Wagenhausen und Wollmerath werden weitere 795.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Mayen, die Verbandsgemeinde Weißenthurm und die Ortsgemeinden Ochtendung und Kobern-Gondorf (alle Landkreis Mayen-Koblenz) Förderungen aus dem Investitionsstock 2024 erhalten. Insgesamt stellt das Land 413.000 Euro für verschiedene Maßnahmen in den Gemeinden bereit.

Der Ministerrat hatte im Januar beschlossen, die Polizeizulage zu erhöhen. Sie steigt nun um mehr als 30 Prozent von bislang 132 Euro auf 180 Euro monatlich. Die neue Regelung greift zum 1. Juli. Auch die Zulage für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes wird erhöht.

Innenminister Michael Ebling hat heute die Gemeinde Grafschaft (Landkreis Ahrweiler) und den Sitz der Firma HARIBO besucht und sich bei Bürgermeister Achim Juchem sowie der Firma HARIBO für ihr herausragendes Engagement während und nach der Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 bedankt.

Innenminister Michael Ebling hat dem Ersten Beigeordneten der Stadt Sinzig (Landkreis Ahrweiler), Hans-Werner Adams, einen Förderbescheid aus dem Investitionsstock 2024 in Höhe von 962.000 Euro überreicht. Gefördert wird der Neubau des Dorfgemeinschaftshauses im Sinziger Stadtteil Löhndorf.

Staatssekretärin Simone Schneider hat Vertreterinnen und Vertretern der Verbandsgemeinde Loreley, der Städte Braubach, Kaub und Sankt Goarshausen sowie insgesamt acht Ortsgemeinden (alle Rhein-Lahn-Kreis), mehrere Bescheide aus dem Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)“ überreicht.

Die Landesregierung, der Landessportbund Rheinland-Pfalz und die regionalen Sportbünde haben am 15. April im Rahmen der gemeinsamen Kampagne „Vereint in Bewegung – draußen aktiv“ alle Sportvereine in Rheinland-Pfalz aufgerufen niedrigschwellige und kostenfrei zugängliche Bewegungs- und Sportangebote für alle Menschen im öffentlichen Raum anzubieten. Aufgrund der guten Beteiligung wird der ursprüngliche Anmeldezeitraum um einen Monat…