Pressemitteilungen

Ab sofort können sich Bürgerinnen und Bürger sowie Organisationen ein Online-Nutzerkonto einrichten, mit dem sie künftig Verwaltungsleistungen beantragen können. Diese Funktion wurde heute für Rheinland-Pfalz freigeschaltet und wird gemeinsam von Land und Kommunen angeboten.

Innenminister Roger Lewentz hat die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Achim Hopfenmüller (Arzbach), Dietmar Meffert (Diez), Hermann Bubinger (Nassau), Dr. Michael Monet (Scheidt) und Waldemar Winkler (Oberneisen) überreicht. „Rheinland-Pfalz hat die höchste Ehrenamtsquote bundesweit. Rund die Hälfte aller Bürgerinnen und Bürger engagiert sich", so Minister Lewentz.

Die Stadt Zweibrücken erhält im Programmjahr 2019 aus den Bund-Länder-Programmen „Soziale Stadt“ und "Aktive Stadtzentren" insgesamt 1.050.000 Euro Städtebauförderungsmittel für die Entwicklung der beiden Soziale-Stadt-Quartiere „Entlang des Hornbach/Breitwiesen“ (350.000 Euro) und „An der Steinhauser Straße“ (350.000 Euro) sowie für das Fördergebiet „Innenstadt/Stadtzentrum“ (350.000 Euro).

Sportminister Roger Lewentz unterstützt die Aufforderung der Sportministerkonferenz (SMK) an die Fußballverbände, Gewalt gegen Schiedsrichter schärfer zu ahnden. Die SMK hat bei ihrer Tagung jede Art von Gewalt bei Fußballspielen und insbesondere jede Form der verbalen und körperlichen Gewalt gegenüber Schiedsrichterinnen und Schiedsrichtern aufs Schärfste verurteilt.

„Aufgrund des Klimawandels kommt es immer häufiger zu extremen Wetterereignissen wie Hochwasser an Flüssen oder Starkregen mit verheerenden Überschwemmungen. In diesen Zeiten wird die Hochwasservorsorge immer wichtiger“, sagte Umweltministerin Höfken beim Besuch des Hochwassermeldezentrums Rhein mit Innenminister Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat 46 Mitbürgerinnen und Mitbürger für ihr langjähriges ehrenamtliches kommunalpolitisches Engagement mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette ausgezeichnet. „Heute würdigen wir die Leistungsträger der Kommunalpolitik, oftmals wirkliche 'Urgesteine'.

Die Stadt Trier erhält 2019 aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ weitere 980.000 Euro Städtebauförderungsmittel für die Maßnahme „Ehrang“, wie Innenminister Lewentz mitgeteilt hat. Land und Bund unterstützen seit 1999 die Entwicklung im Fördergebiet „Ehrang“ in Trier und haben seither 13,6 Millionen Euro bereitgestellt.

Die Stadt Kaiserslautern erhält für die zweite Projektphase der „herzlich digitalen Stadt Kaiserslautern“ für die Jahre 2020 und 2021 weitere Fördermittel in Höhe von insgesamt einer Million Euro.

Mit „Maps.rlp“ können amtliche Geobasisdaten in Rheinland-Pfalz ab sofort noch einfacher und intuitiver auf Endgeräten wie Smartphones, Tablets oder Notebooks verwendet werden. Innenstaatssekretär Randolf Stich unterzeichnete dazu eine entsprechende Beitrittserklärung des Landes zur Implementierungsgemeinschaft „Masterportal“.

Die Stadt Koblenz erhält im Programmjahr 2019 aus dem Bund-Länder-Programm „Zukunft Stadtgrün“ weitere 200.000 Euro aus dem Bereich der Städtebauförderung zur Fortführung der laufenden Stadtentwicklung, wie Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt hat. Land und Bund unterstützen seit 2017 die Entwicklung im Fördergebiet „Stadtgrün Koblenz Lützel“ in Koblenz und haben bis 2018 bereits 2,85 Millionen Euro bereitgestellt.