Pressemitteilungen

Die Stadt Dahn (Landkreis Südwestpfalz) wird mit dem Gebiet „Historischer Stadtkern“ in das Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ aufgenommen. Damit kann Dahn nur acht Jahre nach einer bereits abgeschlossenen Sanierungsmaßnahme erneut Fördermittel aus dem Bereich der Städtebauförderung beantragen.

Innenminister Michael Ebling hat gemeinsam mit dem Landespräventionsrat Rheinland-Pfalz (LPR) fünf Projekte aus Kaiserslautern, Kusel, Ingelheim und Mainz mit dem Landespräventionspreis 2024 ausgezeichnet. Die Preisträger in diesem Jahr sind der 1. FC Kaiserslautern, der Verein „Helfer sind tabu!“, „Die Fridtjof-Nansen-Akademie in der Grundschule“ und die Kontaktstelle Holler „Kein Bock auf Nazis-Festival“. Einen Sonderpreis „Inklusive…

Ab sofort können rheinland-pfälzische Kommunen Förderanträge im Rahmen der Pilotförderung „Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)“ stellen. Das hat Innenminister Michael Ebling den Kommunen mitgeteilt. Mit der finanziellen Förderung beteiligt sich das Land an den Anlaufkosten von IKZ-Verbünden und unterstützt die Kommunen dabei, die interkommunale Zusammenarbeit auf- und auszubauen.

Staatssekretärin Nicole Steingaß hat dem Bürgermeister der Stadt Sinzig (Landkreis Ahrweiler), Andreas Geron, einen Förderbescheid in Höhe von insgesamt 8,35 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ überreicht. Gefördert wird die Wiederherstellung des Thermalbads im Sinziger Stadtteil Bad Bodendorf.

Der Ministerrat hat heute Hilfen zur finanziellen Unterstützung von privaten Haushalten beschlossen, die von den Unwetterereignissen rund um Pfingsten betroffen waren. Die entsprechende Richtlinie für die Gewährung von staatlichen Soforthilfen des Landes bei außergewöhnlichen, existenzgefährdenden Notlagen unterstützt Privatpersonen in den Landkreisen Südwestpfalz, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Trier-Saarburg, Germersheim und Bad Kreuznach…

Die von Extremisten und Terroristen ausgehenden Angriffe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Einflussnahme ausländischer Nachrichtendienste haben laut Innenminister Michael Ebling eine neue Qualität und Dynamik erreicht. Das machte er bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2023 deutlich.

Für die Sanierung des Kunstrasenplatzes in der Ortsgemeinde Bretzenheim (Landkreis Bad Kreuznach) stellt das Land in diesem Jahr 82.000 Euro aus der rheinland-pfälzischen Sportanlagenförderung zur Verfügung. Dies teilte Innenminister Michael Ebling in einem Schreiben an die Gemeinde mit.

Mit einer Sonderförderung sollen Dorfläden die Möglichkeit bekommen, einen einmaligen Betriebskostenzuschuss zur Unterstützung ihrer sozialen Funktion zu erhalten. Hierfür stellt das Land insgesamt 300.000 Euro zur Verfügung.

Sportstaatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Zell (Landkreis Cochem-Zell), Jürgen Hoffmann, einen Förderbescheid in Höhe von 1,12 Millionen Euro aus der Sportanlagenförderung übergeben. Gefördert wird die Sanierung des Erlebnisbades Zeller Land.

Staatssekretärin Nicole Steingaß hat dem Beigeordneten der Verbandsgemeinde Altenahr (Landkreis Ahrweiler), Georg Knieps und dem Bürgermeister der Ortsgemeinde Kesseling, Guido Schmitz, einen Förderbescheid in Höhe von insgesamt 269.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ überreicht. Gefördert wird die Wiederherstellung des Bolzplatzes in der Ortsgemeinde Kesseling.