Pressemitteilungen

Die Stadt Schifferstadt (Rhein-Pfalz-Kreis) profitiert von einer Erhöhung des Gesamtfinanzierungsrahmens im Rahmen der Städtebauförderung von bisher 13,45 Millionen Euro auf bis zu 21,13 Millionen Euro. Zusätzlich wird auch der Förderzeitraum um zwei Jahre bis zum 31. Dezember 2027 verlängert. Dies hat Innenminister Michael Ebling der Stadt in einem Schreiben mitgeteilt, das er Bürgermeisterin Ilona Volk persönlich in Schifferstadt…

In einer feierlichen Zeremonie wurden 442 Studierende der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz, darunter 146 Frauen und 296 Männer, in Speyer offiziell vereidigt. Polizeikommissaranwärterinnen und -anwärter des 32. und 33. Bachelorstudiengangs legten ihren Eid auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sowie auf die Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz ab. Die Vereidigung fand im Beisein von Ministerpräsident Alexander…

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kirner Land, Thomas Jung, und dem Bürgermeister der Ortsgemeinde Hochstetten-Dhaun (Landkreis Bad Kreuznach), Helmut Döbell, zwei Förderbescheide in Höhe von insgesamt 172.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm übergeben. Gefördert wird die Neugestaltung der Spielplätze in den Ortsteilen Hochstädten und Karlshof.

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe, Benedikt Seemann, und dem 1. Beigeordneten der Ortsgemeinde Trechtingshausen (Landkreis Mainz-Bingen), Michael Hennemann, einen Förderbescheid in Höhe von 113.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm übergeben. Die Mittel fließen in die Sanierung der historischen Wehrmauer und der dazugehörigen Toranlage in der Ortsgemeinde.

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Ortsgemeinde Mehren (Landkreis Vulkaneifel), Christof Kreutz, einen Förderbescheid aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm in Höhe von 75.000 Euro überreicht. Gefördert wird die Neugestaltung eines Dorfplatzes der Gemeinde.

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Ortsgemeinde Kelberg (Landkreis Vulkaneifel), Michael Hoffmann, einen Förderbescheid in Höhe von 263.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm überreicht. Die Förderung kommt der Sanierung und Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses im Ortsteil Rothenbach zugute.

Die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Landkreis Ahrweiler) erhält einen Förderbescheid in Höhe von rund 80.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Gefördert wird die Wiederherstellung der öffentlichen Grünanlage am Wiesenweg im Stadtteil Heimersheim.

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat gestern im Ministerrat den Nachtragshaushalt für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. „Mit dem Nachtragshaushalt setzen wir jetzt um, was ich bereits Anfang Juli in meiner Regierungserklärung angekündigt habe. Mit dem Nachtragshaushalt und der Anpassung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) werden wir als Land in dieser für die Kommunen bundesweit außergewöhnlich schwierigen finanziellen…

Innenminister Michael Ebling hat das Goldene Feuerwehr-Ehrenzeichen als Steckkreuz an den Brand- und Katastrophenschutzinspekteur (BKI) Jürgen Larisch aus Speicher (Eifelkreis Bitburg-Prüm) übergeben. Diese besondere Auszeichnung für Verdienste um das Feuerwehrwesen des Landes Rheinland-Pfalz wird nur selten vergeben.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die TSG Wolfstein-Roßbach e.V. (Landkreis Kusel) Landesmittel in Höhe von 112.000 Euro aus dem Bereich der Sportstättenförderung erhält. Gefördert wird die Sanierung des Kunstrasenplatzes.