Pressemitteilungen

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Kusel für die Erneuerung der Jeckenbachbrücke in Kappeln im Zuge der K 65 eine Zuwendung von bis zu 303.750 Euro zugesagt. Bei der im Jahr 1870 aus Sandstein erbaute Gewölbebrücke wurden im Rahmen einer Brückenprüfung im Jahr 2011 Schäden festgestellt, so dass zwischenzeitlich die Befahrbarkeit des Bauwerkes in Breite und Belastung eingeschränkt werden musste sowie Hilfsabstützungen…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der DB Station&Service AG für den Umbau der Verkehrsstation am Bahnhof Konz eine Zuwendung von bis zu 2.006.850 Euro zugesagt. Die Verkehrsstation am Bahnhof Konz befindet sich in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand und entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen an einen sicheren und modernen SPNV-Haltepunkt. Vor diesem Hintergrund wird die Station in Projektträgerschaft der DB…

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat sich für eine steuerlich gerechte Behandlung von kommunalen Mandatsträgern ausgesprochen. „Es kann nicht angehen, dass ehrenamtliche Kommunalpolitiker für ein von den Kommunen zur Verfügung gestelltes mobiles Endgeräte Steuern zahlen müssen. Das ist eine unsinnige Regelungswut und gleichzeitig Störfeuer für das kommunalpolitische Ehrenamt“, sagte Lewentz bei der Konferenz der…

Der Ministerrat hat in dieser Woche die Anhebung der Pensionsgrenze für die Beamtinnen und Beamten sowie die Richterinnen und Richter in Rheinland-Pfalz grundsätzlich gebilligt. Das Kabinett beschloss, einen entsprechenden Gesetzentwurf in das vorgeschrieben Anhörungsverfahren zu geben.

Für die Elektrifizierung des rheinland-pfälzischen Teils der Eisenbahnstrecke Türkismühle – Neubrücke ist ein Realisierungs- und Finanzierungsvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, der Deutschen Bahn und dem Zweckverband für Schienenpersonennahverkehr Süd unterschrieben worden. „Die Elektrifizierung dient der Umsetzung des Projekts Rheinland-Pfalz-Takt 2015 und wird ab Dezember wirksam“, so Infrastrukturminister Roger Lewentz. Der…

Innenminister Roger Lewentz hat dem ehemaligen Landrat des Landkreises Germersheim, Gottfried Nisslmüller aus Freinsheim, das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht. „Gottfried Nisslmüller hat sich über Jahrzehnte hinweg für seine Heimat engagiert und diese somit durch vielfältige Aktionen bereichert“, sagte Lewentz bei der Verleihung am Dienstag in Mainz. Gottfried Nisslmüller sei ein hervorragendes Beispiel für die vielen…

Innenminister Roger Lewentz hat ein entschlossenes Vorgehen gegen illegale Abfallentsorgung und Müllschmuggel angekündigt. „Kriminelle Machenschaften mit Abfall sind kein Kavaliersdelikt und werden streng geahndet“, sagte Lewentz bei einer Abfalltransportkontrolle an der Autobahn 61 in der Nähe des Autobahnkreuzes Alzey am Dienstag. Es könne nicht akzeptiert werden, dass mit illegaler Abfallentsorgung oder Müllschmuggel Millionen…

Innenminister Roger Lewentz hat die Nachwuchsarbeit der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz als vorbildlich bezeichnet. „Das Land und die Verbände engagieren sich, um auch in Zukunft schlagkräftige Feuerwehren in der Fläche erhalten zu können“, sagte Lewentz bei der Vorstellung des Experimentiermodells des Landesfeuerwehrverbandes am Freitag in Winnen. Junge Menschen für die Tätigkeit in den Feuerwehren zu begeistern, sei eine wichtige…

Innenminister Roger Lewentz hat die gute Arbeit der rheinland-pfälzischen Polizei hervorgehoben. „Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten eine hervorragende Arbeit. Sie sorgen dafür, dass die Polizei in Rheinland-Pfalz modern und leistungsfähig ist“, sagte Lewentz bei der Vereidigung von 446 neuen Polizeianwärterinnen und -anwärtern am Freitag in Montabaur, die in diesem Jahr ihr Studium in der Polizeifachschule am Flughafen Hahn…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Vulkaneifel für den Ausbau der K 23 und der K 24 bei Immerath einen Zuschuss in Höhe von 645.600 Euro zugesagt. Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht.