Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat zugestimmt, dass der Sinziger Stadtteil Bad Bodendorf auch weiterhin Bad Bodendorf heißen kann, obwohl das Wirtschaftsministerium die Anerkennung als Heilbad widerrufen hat.

Die Stadt Bernkastel-Kues wird mit dem historischen Stadtkern Bernkastel in das Bund-Länder-Programm "Historische Stadtbereiche - Städtebaulicher Denkmalschutz" aufgenommen, wie Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt hat. Das vom Bund und den Ländern 2009 neu aufgelegte Städtebauförderungsprogramm zielt ab auf die Unterstützung von städtebaulichen Maßnahmen in innerstädtischen Gebieten, um insbesondere historische Stadtkerne mit…

Innenminister Roger Lewentz hat die neue Stadthalle an der Orangerie in Kirchheimbolanden als wichtiges Kommunikationszentrum für die Menschen der Stadt gelobt. „Kirchheimbolanden verfügt jetzt über eine hoch moderne Multifunktionshalle, in der Tagungen, Sitzungen, professionelles Schauspiel, Kabarett, Kongresse, Konzerte, Firmenjubiläen und vieles mehr die Menschen zusammenführen werden“, sagte Lewentz bei der Einweihung der Halle am…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat den Landkreisen und den kreisfreien Städten in Rheinland-Pfalz Gelder in Höhe von rund 5,28 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) bewilligt. Im Landes-Nahverkehrsgesetz ist vorgesehen, dass die Aufgabenträger für den lokalen ÖPNV in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl jährlich Zuwendungen erhalten. Der Mindestbetrag hierfür beträgt in…

„Das Netz der Landesstraßen in Rheinland-Pfalz ist in einem insgesamt verkehrssicheren, leistungsfähigen und damit ordentlichen Zustand.“ Dieses Fazit zieht Infrastrukturminister Roger Lewentz aus der im Jahr 2012 durchgeführten messtechnischen Erfassung des Landesstraßennetzes in Rheinland-Pfalz.

Nach einer Bauzeit von rund zwei Jahren ist der Umbau des Knotenpunktes B 41/B 270/L 160 bei Idar-Oberstein fertig gestellt. „Durch die Neugestaltung des Knotenpunktes sind die beiden Einmündungen der B 270 und der L 160 in die B 41 jetzt kreuzungsfrei umgebaut worden. Beseitigt wurde auch die Lichtsignalanlage an der B 41/L160. Somit werden Verkehrsfluss und Verkehrssicherheit deutlich verbessert“, so Infrastrukturminister Roger…

Innenminister Roger Lewentz hat die Hinweise auf einen Lauschangriff auf das Mobiltelefon von Bundeskanzlerin Angela Merkel durch US-Geheimdienste mit großem Unverständnis zur Kenntnis genommen. „Sollte sich die Annahme bestätigten, wären die so wichtigen guten deutsch-amerikanischen Beziehung ernsthaft beschädigt“, sagte Lewentz an Donnerstag in Mainz. Es könne nicht angehen, dass sich die Regierungen demokratischer Staaten gegenseitig…

Innenminister Roger Lewentz hat der neuen Deutschen Polizeimeisterin im Marathon gratuliert. „Ich freue mich, dass wir so erfolgreiche Sportlerinnen wie Sabine Schmitt in den Reihen unserer Polizei haben“, sagte Lewentz in Mainz. Er betonte, dass der Polizeisport hohes Ansehen genieße und dies immer wieder durch sportliche Erfolge auf nationaler und internationaler Ebene unterstrichen werde. „Polizeisport ist nicht Selbstzweck und der…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Rhein-Haardtbahn GmbH für die Modernisierung und Erneuerung der Infrastruktur der Rhein-Haardtbahn auf der Strecke Bad Dürkheim – Ludwigshafen-Oggersheim eine Zuwendung von bis zu 4.739.250 Euro bewilligt.