Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat den hohen Stellenwert der Spezialeinsatzkräfte der rheinland-pfälzischen Polizei für die Innere Sicherheit hervorgehoben. „Unsere professionellen und engagierten Spezialeinheiten sind organisatorisch, personell und bei der Ausstattung sehr gut aufgestellt“, sagte Lewentz bei einem Besuch der Spezialeinsatzkräfte (SEK) und der Mobilen Einsatzkräfte (MEK) am Montag in Mainz. Der Minister kündigte zudem…

Ministerialdirektor Randolf Stich hat den Einsatz der ganz kleinen Feuerwehrmädchen und -jungen in den Bambini-Wehren als pädagogisch wertvolle Maßnahme hervorgehoben. „Bambini-Feuerwehren sind sowohl eine pädagogische wie auch soziale Bereicherung für unsere Gemeinschaft. Spielerisch kann der ganz kleine Nachwuchs bereits erste Schritte an der Seite von 'echten Feuerwehrleuten' machen und unsere Feuerwehr kennenlernen“, sagte Stich…

Innenminister Roger Lewentz hat den ehrenamtlichen Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren für die Sicherheit und das Gemeinwesen in Rheinland-Pfalz hervorgehoben. „Das Leistungsabzeichen der Landesmeisterschaft ist ein echtes Qualitätsmerkmal der jeweiligen Feuerwehr und geht weit über einen reinen sportlichen Wettkampf hinaus“, sagte der Minister bei der Feuerwehr-Landesmeisterschaft 2015 am Samstag in Ruppach-Goldhausen…

Innenminister Roger Lewentz hat die Nachwuchsgewinnung und –ausbildung der Polizei als eine bedeutende Aufgabe für die Zukunft herausgestellt. "Rheinland-Pfalz muss sicher bleiben. Daher haben wir mit dem Sicherheitspaket als Reaktion auf die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus die Zahl der Einstellungen von ursprünglich 450 auf 475 in diesem und 500 im nächsten Jahr erhöht. Mit fast 1.500 Studierenden werden in Zukunft so…

Innenminister Roger Lewentz hat das Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VGH) Rheinland-Pfalz zur Eingliederung der Verbandsgemeinde Irrel in die Verbandsgemeinde Neuerburg (Eifelkreis Bitburg-Prüm) begrüßt. "Nach der Billigung der Grundzüge der Kommunal- und Verwaltungsreform durch die Verfassungsrichter Anfang Juni, zeigt das Urteil, dass die Basis dieser Fusionsentscheidung rechtlich einwandfrei ist", sagte Lewentz.

Im Rahmen von drei Firmenbesuchen wird Infrastrukturminister Roger Lewentz zusammen mit Praktikern der Speditions- und Logistikbranche die Zukunftsfragen und Chancen der Logistikwirtschaft diskutieren. "Mit diesen Gesprächen wird der Gedankenaustausch, den wir im vergangenen Jahr bei der Logistikkonferenz ‚Rheinland-Pfalz – Zukunft mit Logistik‘ mit der Branche aufgenommen haben, weiter vertieft", so Lewentz im Vorfeld der Besuche. Die…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Dernbach für den Ersatzneubau einer Straßenüberführung im Zuge der Gemeindestraße „Südring“ eine Zuwendung in Höhe von 458.150 Euro zugesagt.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Nasingen im Zuge der K 53 eine Zuwendung in Höhe von 372.220 Euro zugesagt. Die Fahrbahn der Kreisstraße wird auf einer Länge von rund 700 Metern frostsicher ausgebaut.

Innenminister Roger Lewentz hat den Ortsgemeinden Schönenberg-Kübelberg und Brücken jeweils 97.500 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren - Kleinere Städte und Gemeinden“ bewilligt. Der Kooperationsverbund Schönenberg-Kübelberg und Brücken ist 2014 in das Programm aufgenommen worden.

In Rheinland-Pfalz sollen künftig alle Kommunen mit Aufwendungen für den Fremdenverkehr auch einen Tourismusbeitrag erheben können. Der Ministerrat hat einem entsprechenden Gesetzesentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes zugestimmt. "Zukünftig soll es allen Gemeinden möglich sein, einen Fremdenverkehrsbeitrag zur Refinanzierung ihrer Aufwendungen für die Herstellung, Verwaltung und Unterhaltung ihrer Fremdenverkehrs- und…