Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute Innenstaatssekretärin Heike Raab zur Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales ernannt. Frau Raab folgt auf Jacqueline Kraege, die ihr Amt aus gesundheitlichen Gründen aufgeben musste. Als Nachfolger von Heike Raab ernannte Ministerpräsidentin Malu Dreyer Randolf Stich, bisheriger Ministerialdirektor im Innenministerium.

Infrastrukturminister Lewentz hat das heute veröffentlichte Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz zum Planfeststellungsbeschluss für den vierstreifigen Ausbau der Bundesstraße 10 im Abschnitt zwischen Godramstein und der Anschlussstelle Landau Nord an der Bundesautobahn A 65 begrüßt. "Das Gericht hat nach einem jahrelangen Rechtsstreit den Planfeststellungsbeschluss in vollem Umfang bestätigt. Der Weg ist nun im Grundsatz…

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Glan-Münchweiler zum Abschluss der Stadtsanierung weitere 150.000 Euro für die Städtebauförderung aus dem Sanierungsprogramm des Landes bewilligt. Die Ortsgemeinde kann mit den Fördergeldern des Landes städtebauliche Maßnahmen im Gebiet „Ortskern“ mitfinanzieren. „Mit den Mitteln möchte die Ortsgemeinde hauptsächlich Ordnungs-und Erschließungsmaßnahmen mitfinanzieren. Insgesamt hat die…

Zum Abschluss der Stadtsanierung erhält die Stadt Lauterecken weitere 165.000 Euro für die Städtebauförderung aus dem Sanierungsprogramm des Landes, wie Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt hat. Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Landes städtebauliche Maßnahmen im Gebiet „Alter Stadtkern, Teil 1“ mitfinanzieren. „Mit dem Geld möchte die Stadt hauptsächlich Ordnungs-und Erschließungsmaßnahmen mitfinanzieren und private…

Innenminister Roger Lewentz hat der der Stadt Kirchberg 200.000 Euro und der Ortsgemeinde Gemünden 113.750 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren - Kleinere Städte und Gemeinden“ bewilligt. Der Kooperationsverbund Kirchberg und Gemünden ist 2014 in das Programm aufgenommen worden. Generelle Fördervoraussetzung und Grundlage für die geplante Gesamtmaßnahme ist ein abgestimmtes überörtliches…

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Höhr-Grenzhausen für 2015 Städtebauförderungsmittel in Höhe von 150.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ zugesagt. Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen in dem Soziale-Stadt-Gebiet „Stadtteil Höhr“ mitfinanzieren. „Die Stadt möchte das Geld hauptsächlich dazu einsetzen, um das Quartiersmanagement zu finanzieren und private…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Alzey-Worms für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Gimbsheim im Zuge der K 51 eine Zuwendung in Höhe von 631.900 Euro zugesagt. Die Fahrbahn der Kreisstraße wird auf einer Länge von rund 1500 Metern frostsicher ausgebaut.

Staatssekretär Günter Kern hat den Radweg entlang der K 139 zwischen Panzhaus und Greimerath eingeweiht. "Es freut mich, dass wir mit diesem Lückenschluss einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Sicherheitssituation für alle Verkehrsteilnehmer vor Ort leisten und zudem das überörtliche Radwegenetzes in Rheinland-Pfalz erweitern konnten", sagte Kern bei der Freigabe am Dienstag in Greimerath.

Innenminister Roger Lewentz hat eine rundum positive Bilanz der diesjährigen Veranstaltung "Tat toTal" gezogen. "Die Veranstalter haben bis zum frühen Nachmittag etwa 100.000 Besucher verzeichnet, damit hat das 24. Tal toTal wieder an die erfolgreichen Raderlebnistage der Vergangenheit anknüpfen können", sagte Lewentz am Sonntagnachmittag.

Innenminister Roger Lewentz hat das Obere Mittelrheintal als perfekten Veranstaltungsort für die autofreie Veranstaltung "Tal toTal" hervorgehoben. "Das Obere Mittelrheintal besticht mit einmaliger Landschaft und ist zu Recht UNESCO-Welterbe. Wie könnte man diese herrlichen Vorzüge stressfreier, schöner und gesünder erleben und erkunden als auf dem Rad?", sagte der Minister bei der Eröffnung des 24. Erlebnistages in Bacharach (Kreis…