Pressemitteilungen

Die kommunalen Ordnungsbehörden werden gemeinsam mit der Polizei am Donnerstag, 2. Dezember 2021, einen landesweiten Corona-Kontrolltag durchführen. Die Schwerpunkt-Kontrollen an diesem Tag ergänzen die ohnehin verstärkten Kontrollmaßnahmen im täglichen Dienst. Das hat Innenminister Roger Lewentz angekündigt.

17 Städte aus Rheinland-Pfalz werden eine Förderung im Rahmen des neuen Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ erhalten. Insgesamt fließen rund 23,3 Millionen Euro zur Stärkung und Entwicklung der Innenstädte und Zentren nach Rheinland-Pfalz. Das hat der Bund der Landesregierung mitgeteilt.

Die rheinland-pfälzische Polizei hat mit den Auffrischungsimpfungen gegen COVID-19 begonnen. Das Impfangebot für die sogenannten Booster-Impfungen gilt ab sofort und richtet sich an alle Bediensteten der Polizei Rheinland-Pfalz. Wie schon zuvor die Grundimmunisierung werden die Auffrischungsimpfungen in insgesamt vier polizeieigenen Impfzentren in Mainz, Koblenz, Wittlich und Enkenbach-Alsenborn von Polizeiärztinnen und -ärzten…

Innenminister Roger Lewentz hat die Funktionalität des Kleeblatt-Systems zur länderübergreifenden Verlegung von Intensivpatienten im Rahmen der Covid-19-Pandemie betont. Zuvor hatte Rheinland-Pfalz die ersten Patienten aus Baden-Württemberg aufgenommen. Rheinland-Pfalz übernimmt im Kleeblatt „Südwest“, bestehend aus den Ländern Baden-Württemberg, Saarland, Hessen und Rheinland-Pfalz, sowie bei der Kleeblattkonferenz auf Bundesebene eine…

Innenminister Roger Lewentz hat der Verbandsgemeinde Altenahr (Landkreis Ahrweiler) eine weitere Förderung aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ in Höhe von insgesamt 25 Millionen Euro bewilligt. Die Förderung dient der Erstattung der im Nachgang der Flutkatastrophe angefallenen Abfallentsorgungskosten im Bereich von Straßen, Wegen, Plätzen und Gewässern im Verbandsgemeindegebiet.

Die Stadt Ransbach-Baumbach (Westerwaldkreis) erhält in diesem Jahr weitere 150.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ für die laufende Entwicklung des Stadtkernes. Das hat Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2011 und haben seither 2,18 Millionen Euro bereitgestellt.

Innenminister Roger Lewentz hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Göllheim (Donnersbergkreis) in diesem Jahr weitere 350.000 Euro Förderung für die Entwicklung des Ortskerns aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ erhält. Land und Bund unterstützen seit 2017 die Entwicklung des Fördergebiets und haben seither 870.000 Euro bereitgestellt.

Die Stadt Wolfstein (Landkreis Kusel) erhält in diesem Jahr weitere 430.000 Euro Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ für die laufende Entwicklung des Alten Stadtkerns. Das hat Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2017 und haben seither 928.000 Euro bereitgestellt.

Innenminister Roger Lewentz hat mitgeteilt, dass die Stadt Remagen (Landkreis Ahrweiler) in diesem Jahr erstmalig 245.000 Euro Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ erhält. Gefördert wird der Ausbau der Innenstadt. Remagen wurde 2021 neu in das Bund-Länder-Programm aufgenommen.

Innenminister Roger Lewentz hat mitgeteilt, dass die Stadt Altenkirchen (Landkreis Altenkirchen) in diesem Jahr weitere 100.000 Euro Städtebaufördermittel für die laufende Entwicklung der Innenstadt aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ erhält. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2020 und haben seither 100.000 Euro bereitgestellt.