Pressemitteilungen

Horst Eckel ist tot. Der Vorsitzende der Sportministerkonferenz und Vorstandsvorsitzender der Fritz-Walter-Stiftung Roger Lewentz trauert um den letzten Weltmeister des „Wunder von Bern“ bei der Fußballweltmeisterschaft 1954. Eckel verstarb im Alter von 89 Jahren.

Innenminister Roger Lewentz hat sich nach Abschluss der Innenministerkonferenz zufrieden mit den Beratungen gezeigt. Auf eine bundesweite Waffenamnestie, die Lewentz angeregt hatte, wurde sich ebenso verständigt wie auf eine länderübergreifende Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für den Katastrophenschutz. Zudem soll eine Verpflichtung von Herstellern zur Sicherung von Geldautomaten gegen Sprengungen geprüft werden.

Die Polizei Rheinland-Pfalz hat gemeinsam mit den kommunalen Ordnungsbehörden bei einem landesweiten Corona-Kontrolltag am Donnerstag, 2. Dezember 2021, insgesamt 6.460 Personen kontrolliert. Dabei wurden 1.090 Ordnungswidrigkeiten nach der 28. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz beziehungsweise nach dem Infektionsschutzgesetz festgestellt.

Innenminister Roger Lewentz und die Polizei Rheinland-Pfalz rufen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer angesichts des bevorstehenden Winters zur besonderen Vorsicht im Straßenverkehr auf. Zuvor hatte es in Teilen von Rheinland-Pfalz den ersten Wintereinbruch mit Schneefall, Glätte und nassen Straßen gegeben.

Das Innenministerium hat ein Pilotprojekt zur digitalen Übermittlung von Grundstückskaufverträgen von Notaren an Gutachterausschüsse gestartet. Am 1. Februar 2022 soll eine erste Praxisphase des Pilotprojekts beginnen. Sechs beteiligte Notariate aus Rheinland-Pfalz übermitteln ihre Kaufverträge dann ausschließlich digital an die Geschäftsstellen der Gutachterausschüsse.

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat am 30. November 2021 den Antrag des Landes auf vorläufigen Rechtsschutz wegen der Betriebsbeihilfen zugunsten der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) abgelehnt.

Innenminister Roger Lewentz hat Brand- und Katastrophenschutzinspekteur a.D. Axel Simonis aus Montabaur (Westerwaldkreis) das Goldene Feuerwehr-Ehrenzeichen als Steckkreuz verliehen. Die Auszeichnung für Verdienste von außerordentlicher Bedeutung für das Feuerwehrwesen in Rheinland-Pfalz wird nur sehr selten vergeben und wurde in den vergangenen zehn Jahren lediglich 34 Personen zuteil.

Innenminister Roger Lewentz hat dem Oberbürgermeister der Stadt Lahnstein (Rhein-Lahn-Kreis), Peter Labonte, einen Förderbescheid in Höhe von 45.000 Euro für einen neuen Gerätewagen-Wasserrettung (GW-W) überreicht. Bei dem neuen Fahrzeug handelt es sich um eine Ersatzbeschaffung für einen 32 Jahre alten Gerätewagen.

Die Landesregierung hat mögliche rheinland-pfälzische Projektträger wie Kommunen, Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen erstmals über die neuen Interreg-Programme für die Jahre 2021 bis 2027 informiert. Die Interreg-Programme der Europäischen Union dienen der Regionalentwicklung und vertiefen die Europäische Integration, indem sie länderübergreifende Projekte fördern.

Die rheinland-pfälzische Kommunen und Verbandsgemeinden werden auch im Jahr 2022 bei der digitalen Erfassung und Präsentation ihres kulturellen Erbes vom Landesprojekt „Digitale Erfassung und Präsentation von Kulturlandschaften in Rheinland-Pfalz“ (KuLaDig-RLP) unterstützt. Das hat Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt.