Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat die neue noch im Bau befindliche Fregatte Rheinland-Pfalz auf der Werft Blohm & Voss in Hamburg besucht. Christian Rogge, Leiter des Projektmanagements, und Fregattenkapitän Dr. Jan Jansen sowie die Kommandanten und die Crew informierten den Minister über die weiteren Planungen.

Einen insgesamt positiven Trend zeigt die neueste Verkehrsunfallbilanz 2018 für Rheinland-Pfalz: Die Zahl der Verkehrsunfälle ist seit längerer Zeit wieder gesunken, es gab weniger Raser-Unfälle und die Zahl der Getöteten sank mit 166 auf den bislang zweitniedrigsten Stand.

Mit mehr als 1000 Fastnachtsveranstaltungen werden in Rheinland-Pfalz die Karnevalisten in diesem Jahr die tollen Tage feiern. Die Bereitschaftspolizei unterstützt die Polizeipräsidien während der närrischen Tage von Donnerstag bis Dienstag mit knapp 1000 Einsatzkräften.

Innenminister Roger Lewentz hat das Hilfeleistungslöschboot HLB Loreley für den Standort St. Goarshausen an die Verbandsgemeinde Loreley übergeben. Es war von der Bauwerft in Neckarsteinach an seinen zukünftigen Liegeplatz überführt worden. Vor Ort ersetzt es die bisherige Feuerwehrmehrzweckfähre.

Die Polizei Rheinland-Pfalz wird ab dem Jahr 2020 neue Funkstreifenwagen erhalten. Mit der Beschaffung der neuen Generation von Streifenfahrzeugen wurde jetzt das Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik beauftragt.

Innenminister Roger Lewentz und der Minister für lokale Verwaltung Ruandas, Prof. Anastase Shyaka, haben im Rahmen der Gemeinsamen Kommission die Programmschwerpunkte der Partnerschaft in den nächsten Jahren festgelegt und eine entsprechende Vereinbarung für die Jahre 2019 bis 2023 unterzeichnet.

Innenstaatssekretär Randolf Stich hat Edith Weingart die Ehrennadel des Landes überreicht. Die Ministerpräsidentin verleiht diese an ehrenamtlich Engagierte, beispielsweise aus dem sozialen oder kulturellen Bereich.

Sportminister Roger Lewentz hat den überraschenden Rücktritt von Prof. Lutz Thieme als Präsident des Landessportbundes außerordentlich bedauert.

Der rheinland-pfälzische Innen-Staatssekretär Randolf Stich, der saarländische Finanz-Staatssekretär Professor Dr. Ulli Meyer und Bürgermeister Jörg Aumann als Verbandsvorsitzender von eGo-Saar haben in Saarbrücken die Erweiterung des CERT-Maßnahmenvertrages unterzeichnet.

Der Startschuss zur länderübergreifenden Digitalisierung der Emissionsmessberichterstattung ist heute in Mainz gefallen. Bei einem Arbeitstreffen diskutierten Vertreter von Behörden und Unternehmen über Verbesserungspotenziale beim derzeitigen Verfahren und arbeiteten an neuen innovativen Lösungen.