Pressemitteilungen

Ein verbindlicher Managementplan für die UNESCO Welterbestätte Oberes Mittelrheintal soll als Leitfaden mögliche Herausforderungen und Lösungswege für eine weitere Entwicklung des Tals aufzeigen. Gemeinsam mit dem Land Hessen, dem Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur und dem Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal hat das Innenministerium heute einen Zuwendungsvertrag zur Finanzierung des Managementplans…

Im Juli hat der Bund seine Bundesförderrichtlinie für den Breitbandausbau novelliert und im Zuge dessen die Möglichkeit eines Technik-Upgrades eingeräumt. Wird dieses in laufenden Verfahren umgesetzt, können Ausbauschritte hin zu einem vollständigen Netzinfrastrukturwandel von Kupfer zu Glasfaser vorgezogen werden.

Innenminister Roger Lewentz hat Kaiserslauterns Oberbürgermeister Klaus Weichel drei Bewilligungsbescheide aus Mitteln der Städtebauförderung im Gesamtwert von 1,2 Millionen Euro überreicht. Sie sollen der städtebaulichen Erneuerung dienen.

Die US-Streitkräfte werden zusätzliche Soldaten in Rheinland-Pfalz und Bayern stationieren. „Nach aktuellen Informationen der Streitkräfte werden bis zum nächsten Jahr nach Baumholder 500 Soldaten eines Fernmeldebataillons aus Bayern verlegt. Auch Kaiserslautern erhält einen Zuwachs von insgesamt 220 Soldaten, vorwiegend Transporteinheiten.

Der Landesentscheid 2018 im Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" ist entschieden. Insgesamt 141 Dörfer hatten sich am Landeswettbewerb 2018 beteiligt. Davon hatten sich aus den vorausgegangenen Kreis- und Gebietsentscheiden 24 Dörfer für den Landesentscheid qualifiziert.

Staatssekretär Randolf Stich hat am Spatenstich zum Breitband-Ausbau im Landkreis Mayen-Koblenz teilgenommen. Mit diesem startet auch das dritte der drei ausbauenden Unternehmen mit den parallel stattfindenden Arbeiten. Gleichzeit überreichte er den Zuwendungsbescheid des Landes von rund einer halben Million Euro für die Breitbandnetze im Kreis.

Innenminister Roger Lewentz hat Landrat Marlon Bröhr den vorläufigen Förderbescheid zum Breitband-Ausbau im Rhein-Hunsrück-Kreis überreicht. Bis zu 4,47 Millionen Euro stellt das Land für die Hochgeschwindigkeitsnetze bereit. Auch dort werde wie innerhalb der anderen Projekte ausschließlich in Glasfaser und damit in moderne Technik investiert.

Der Kommunalbericht des Landesrechnungshofes bestätigt die positive Entwicklung der kommunalen Finanzen in Rheinland-Pfalz. „Im Jahr 2017 erreichte der Überschuss in den Kassen der Kommunen mit rund 431 Millionen Euro einen Höchstwert in der Geschichte des Landes“, sagte Innenminister Roger Lewentz mit Blick auf die Vorlage des aktuellen Kommunalberichtes.

Innenminister Roger Lewentz hat Hermann Hill das von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verliehene Verdienstkreuz 1. Klasse der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Lewentz würdigte die außerordentlichen Verdienste des Universitätsprofessors.

Mit einem Spatenstich haben Innenstaatssekretär Randolf Stich, Landrat Günther Schartz sowie Vertreter des Bundes und des ausbauenden Unternehmens den Breitbandausbau im Landkreis Trier-Saarburg offiziell starten lassen. Rund 525 Kilometer Glasfaser werden im Kreis verlegt. 11.200 Haushalte sollen so bis Ende 2019 mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s ausgestattet werden.