Pressemitteilungen

Die Polizei Rheinland-Pfalz wird ihre Einsatzkräfte schrittweise flächendeckend mit mobilen Endgeräten ausstatten. „Die moderne technische Ausstattung ist ein wichtiger Schritt, um den Anforderungen an eine zukunftsfähige Polizei gerecht zu werden.

Der Rettungsdienst soll auch künftig vorrangig an die Sanitätsorganisationen vergeben werden können. Änderungen des europäischen und des nationalen Vergaberechtes machen eine Überarbeitung des Gesetzes notwendig, mit denen sich der rheinland-pfälzische Ministerrat am Dienstag beschäftigt hat. Die Änderungen betreffen organisatorische und finanzielle Bestimmungen für den Notfall- und Krankentransport.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung steht zum Flughafen Hahn und hat ein großes Interesse an der weiteren Entwicklung des Flughafens und der Region. Aus diesem Grund wird der Flughafen für einen Übergangszeitraum bis 2024 mit Beihilfen für den Betrieb und für neue Investitionen auf Basis der Luftverkehrsleitlinien der Europäischen Kommission auch nach erfolgter Privatisierung unterstützt.

Eine begrenzte Anzahl von Maschinenpistolen der rheinland-pfälzischen Polizei vom Typ Heckler & Koch MP 5 wird wegen möglicher Abnutzungserscheinungen an der Sicherungswalze überprüft und bei Bedarf nachgerüstet. Dies teilte ein Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministeriums am Freitag in Mainz mit.

Innenminister Roger Lewentz hat die zwölf Siegergemeinden der Hauptklasse im diesjährigen Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ geehrt.

Innenminister Roger Lewentz hat in Oberraden (Landkreis Neuwied) den Preis für kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung überreicht. Der im Rahmen des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ vergebene Sonderpreis wurde erstmals im Wettbewerbsjahr 2017 ausgelobt und ist mit 5000 Euro dotiert.

Innenminister Roger Lewentz hat ein deutlich gewachsenes Interesse auf kommunaler Ebene an der Initiative „Willkommen in Rheinland-Pfalz! - Unsere Nachbarn aus Amerika“ begrüßt. Bei einem Treffen mit Vertretern von Kommunen rund um die US-Standorte in Rheinland-Pfalz wurde vor allem eine Weiterentwicklung der Initiative thematisiert.

Innenminister Roger Lewentz zeigt sich erfreut, dass die Bundesgartenschau im Mittelrheintal nun schon im Jahr 2029 stattfinden wird. Der Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal hatte mit großer Mehrheit für 2029 statt 2031 und damit für eine vorzeitige Durchführung gestimmt.

Aber Zahl der Strafverfahren und Verletzten auf hohem Niveau. - Bei den Fußballspielen von der Bundesliga bis zur Oberliga konnten die Einsatzstunden der Polizei in Rheinland-Pfalz im Vergleich zur Vorsaison um 17.093 Stunden reduziert werden. Die Stundenanzahl ist um rund 20 Prozent gesunken.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Ilbesheim 204.000 Euro für die Schaffung eines Gemeindezentrums im ersten Bauabschnitt bewilligt. Das Vorhaben wurde aus dem Dorferneuerungskonzept der Gemeinde aus dem Jahr 2010 heraus entwickelt.