Pressemitteilungen

Innen- und Sportminister Roger Lewentz hat der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) weitere 20.000 Euro im Bereich des Kleinkinderschwimmens bereitgestellt und will damit die bereits bestehende Projektförderung verdoppeln.

Der traditionelle Ruanda-Tag findet in diesem Jahr am Samstag, 25. August 2018, auf dem Marktplatz in Mayen statt. Zwischen 10.30 Uhr und 17.00 Uhr wird ein vielfältiges Programm rund um die Partnerschaft Rheinland-Pfalz/Ruanda geboten.

Innenminister Roger Lewentz hat den Startschuss für den Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ gegeben. „Über den Kreis- und Gebietsentscheid haben sich in diesem Jahr 24 Gemeinden für den Landesentscheid qualifiziert. Insgesamt haben sich 141 Gemeinden am Wettbewerb beteiligt.

In Rheinland-Pfalz wurden im Zuge der 2017 mit Änderung des Waffengesetzes bundesweit eingeräumten Waffenamnestie bis zum Stichtag 1. Juli 2018 insgesamt 6651 Schusswaffen bei der Polizei und den Waffenbehörden der Kreis- und Stadtverwaltungen abgegeben.

Im Rahmen des bundesweit ausgesprochenen Verbots des Osmanen Germania Boxclubs sind heute Morgen Wohnungen und Geschäftsräume von zwei Funktionsträgern in Höhr-Grenzhausen und Kaiserslautern durchsucht worden. „Die Durchsuchungen dienen dazu, Vereinsvermögen zu beschlagnahmen und die Vereinsstrukturen weiter aufzuklären", so Innenstaatssekretär Günter Kern.

Innenminister Roger Lewentz und der Hauptpersonalrat der Polizei haben sich hinsichtlich der Gestaltung des Wechselschichtdienstes bei der Polizei auf gemeinsame Grundsätze verständigt, die dem Ziel des gesünderen Arbeitens dienen sollen. Eine entsprechende Vereinbarung haben der Innenminister und der Vorsitzende des Hauptpersonalrates Ernst Scharbach bereits unterzeichnet.

Der Ministerrat hat in seiner jüngsten Sitzung erstmals über das von Innenminister Roger Lewentz vorgelegte E-Government-Gesetz beraten. Dieses soll den rechtlichen Rahmen für die digitale Verwaltung bilden. Bürgerinnen und Bürgern stünden Verwaltungsleistungen dann künftig noch serviceorientierter zur Verfügung.

Für seine außerordentlichen Verdienste um das Feuerwehrwesen hat Staatssekretär Günter Kern das von Ministerpräsidentin Malu Dreyer verliehene Goldene Feuerwehr-Ehrenzeichen als Steckkreuz an den Wehrleiter der Verbandsgemeinde Nastätten Stefan Wöll überreicht. Ende Juni endete dessen Amtszeit nach 19 Jahren.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt St. Goar für das Gebiet „Ortsteil Biebernheim mit Burg Rheinfels“ das Aufnahmeschreiben in das Programm Stadtumbau übergeben. Das Bund-Länder-Programm Stadtumbau ist ein Förderinstrument, über das vor allem auch innerstädtische Bereiche mit besonderem städtebaulichem und wirtschaftlichem Erneuerungsbedarf entwickelt werden können.

Innenminister Roger Lewentz beglückwünscht die rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsgemeinden Duchroth und Oberhausen an der Nahe zum zweiten Platz beim Europäischen Dorferneuerungspreis. Sie sind für eine ganzheitliche und nachhaltige Dorfentwicklung von herausragender Qualität auszeichnet worden, die dem Wettbewerbsmotto „weiter denken“ in hohem Maße gerecht wird.