Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben sich heute am Tag nach der tragischen Explosion bei BASF vor Ort ein Bild über die aktuelle Lage gemacht, Gespräche mit dem BASF-Vorstand geführt und das Feuerwehr-Einsatzzentrum Ludwigshafen besucht.

Eine getötete Person, viele zum Teil schwerst Verletzte und auch nach wie vor einige vermisste Personen, sind die tragische Bilanz einer Explosion auf dem Werksgelände der BASF im Ludwigshafener Nordhafen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankt den Männern und Frauen der Einsatzkräfte, die seit vielen Stunden unter schwierigsten Bedingungen versuchen, den Brand zu löschen. „Ihnen gehört unser Dank. Ihr Einsatz ist nicht nur schwierig, er…

Die Crew des ADAC Rettungshubschraubers „Christoph 23“ startete jetzt zu ihrem 1469. Einsatz in diesem Jahr. Ein Patient aus der Region wurde mit einem Oberschenkelhalsbruch in das Bundeswehrzentralkrankenhaus geflogen. Mit diesem Notfall summiert sich die Gesamtzahl der Einsätze des Koblenzer Rettungshubschraubers seit Indienststellung im Jahr 1973 auf 40 000.

Die Zahl der Einsatzbelastung der Polizei in den oberen fünf Spielklassen konnte in der Saison 2015/2016 um 15.587 Einsatzstunden reduziert werden. Dieser niedrigste Stand der letzten vier Spielzeiten basiert auf präventiven polizeilichen Maßnahmen. So werden vermehrt erkannte Störer vom Besuch der Fußballspiele abgehalten.

Der Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal hat einstimmig die offizielle Bewerbung um die Bundesgartenschau 2031 im Welterbe Oberes Mittelrheintal und dazu die Beauftragung einer verbindlichen Machbarkeitsstudie beschlossen.

Der Termin zur Abgabe von konkreten Angeboten zum Erwerb der Mehrheitsanteile am Flughafen Hahn wurde um eine Woche vom 21. auf den 28. Oktober verlängert. Damit kommt das Innenministerium dem Wunsch mehrerer Bieter nach, die sich mehr Zeit für die Abgabe der verbindlichen Angebote erbeten hatten.

Der geplante Neubau einer zentralen Polizeiautobahnstation (PASt) bei Koblenz wurde neu bewertet. Aus strategischen und wirtschaftlichen Gründen wird die Planung verworfen und stattdessen die PASt Mendig ausgebaut. Die drei Schießbahnen im Polizeipräsidium Koblenz wurden 2014 bei einem Brand teilweise zerstört.

Die Zukunftsinitiative „Starke Kommunen - Starkes Land“ hat seit ihrem Start 2014 in den beteiligten Kommunen ein enormes Potential für Kooperation und lokales Engagement freigesetzt. Für das vom Innenministerium initiierte Projekt wurde jetzt der Abschlussbericht vorgelegt. Ziel der Zukunftsinitiative war, in sechs Modellprojekten interkommunale Kooperationen von Kommunen unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern zu entwickeln und…

Das Land fördert den Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen im Landkreis Neuwied mit bis zu 4,48 Millionen Euro. Innenminister Roger Lewentz hat heute den Zuwendungsbescheid an Landrat Rainer Kaul übergeben.

Zwischen dem 8. und 16. Oktober 2016 besucht eine 25-köpfige rheinland-pfälzische Delegation das Partnerland Ruanda. Thematische Schwerpunkte der Reise sind Menschen mit Behinderung und die Zusammenarbeit im Bereich der Justiz. Zur Delegation gehören u.a. Vertreter der Landtagsfraktionen, der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch und der Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des…