Pressemitteilungen

Zur Berichterstattung im Trierischen Volksfreund (11. Juli 2016: „Ministerium wehrt sich gegen Hahn-Debakel) erklärt ein Sprecher des Innenministeriums:

Im Bundesentscheid beim Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2016“ sind die Ortsgemeinden Duchroth (Landkreis Bad Kreuznach) und Weyher (Landkreis Südliche Weinstraße) mit der Goldmedaille sowie Eppelsheim und Flomborn aus dem Landkreis Alzey-Worms mit der Bronzemedaille ausgezeichnet worden.

Nach Vorab-Informationen von Staatssekretär Randolf Stich und Vertretern des Beratungsunternehmens KPMG aus Gesprächen in Schanghai zeichnet sich ein Abbruch des Verkaufsprozesses mit dem Unternehmen SYT ab.

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Klingenmünster zum Gewinn eines europäischen Dorferneuerungspreises gratuliert. „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für Klingenmünster“, so der Minister.

Innenminister Roger Lewentz hat dem Verein Partnerschaft Rheinland-Pfalz / Ruanda e. V. für drei Schulen in Ruanda eine Landeszuwendung von rund 91.300 Euro zugesagt. Gefördert werden die zwei Grundschulen Nkurura und Kavumu sowie die Groupe Scolaire Kirenge.

Vier rheinland-pfälzische Gemeinden haben es in den Bundesentscheid „Unser Dorf hat Zukunft“ geschafft. Zum bevorstehenden Besuch der Bundeskommission, die alle teilnehmenden Orte bereist und bewertet, wünscht Innenminister Roger Lewentz den rheinland-pfälzischen Kommunen viel Erfolg.

Zur Berichterstattung im Trierischen Volksfreund („Zuschlag für Meistbietende ist keine EU-Vorschrift“, vom 2. Juli 2016) erklärt ein Sprecher des Innenministeriums: Der Tenor der Berichterstattung ist nicht zutreffend, weil die EU sehr wohl den Zuschlag für den Meistbietenden verlangt.

„Extremismus bleibt eine zentrale Herausforderung für Staat und Gesellschaft“, betonte der Innenminister Roger Lewentz bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2015. Der Bericht dokumentiere anschaulich: Die Hauptgefahren für die Demokratie blieben der Rechtsextremismus und der islamistische Terrorismus, so der Minister.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Roger Lewentz und Innenstaatssekretär Randolf Stich haben sich über das erschreckende Ausmaß der jüngsten Unwetter in Stromberg im Hunsrück (Landkreis Bad Kreuznach) und im Rhein-Hunsrück-Kreis informiert.

„Beim Ausbau der Windenergie wird das Land Rheinland-Pfalz bei der Ausweisung von Windenergieanlagen nachsteuern.“ Staatssekretär Günter Kern hat in einem Schreiben an alle Landesplanungsbehörden, Planungsgemeinschaften und Träger der Flächennutzungsplanung auf diese im Koalitionsvertrag vereinbarte Nachsteuerung aufmerksam gemacht.