Pressemitteilungen

Gestern trafen sich Innenminister Karl Peter Bruch und die Präsidentin des Landessportbundes Rheinland-Pfalz, Karin Augustin, sowie dessen Schatzmeister Thomas Wansch und Hauptgeschäftsführer Lothar Westram zu einem Gespräch über die zukünftige Finanzausstattung des Landessportbundes (LSB) für die Jahre 2009 und 2010. Nachdem im laufenden Haushaltsjahr sichergestellt werden konnte, dass die beim LSB durch Einbußen bei der Oddset-Wette…

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Bad Sobernheim im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 200.000 Euro aus dem Strukturprogramm bewilligt. Die Stadt kann mit den Fördermitteln die notwendigen Sanierungsmaßnahmen für die Schaffung einer Begegnungsstätte in der ehemaligen Synagoge finanzieren.

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Daun im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung weitere 300.000 Euro aus dem Sanierungsprogramm bewilligt. Die Stadt könne mit diesen Fördergeldern im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ städtebauliche Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtbildes und zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität im Sinne einer nachhaltigen Innenstadtentwicklung durchführen, so der Minister. Dies seien vor allem…

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Landau im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung aus dem Programm Stadtumbau weitere 500.000 Euro bewilligt. Die Stadt könne mit diesen Fördergeldern im vorbereiteten Stadtumbaugebiet „Östliche Innenstadt“ städtebauliche Maßnahmen im Sinne einer nachhaltigen Innenstadtentwicklung durchführen, so der Minister. Dies seien vor allem Planungs- und Beratungsleistungen, private…

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Trier Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Förderprogramm im Katastrophenschutz bewilligt. Die Stadt erhält für die Beschaffung von einem Rettungswagen und zwei Geräteanhängern Sanität 69.280 Euro.

Innenminister Karl Peter Bruch hat drei neue Mitglieder der Spitzensportfördergruppe der Polizei Rheinland-Pfalz zu Kommissaranwärtern ernannt und vereidigt. Ringer Ralf Böhringer vom VfK Schifferstadt und 400-Meter-Läufer Stephan Behr von der Leichtathletik-Abteilung des 1. FC Kaiserslautern werden in den nächsten viereinhalb Jahren ihr Fachhochschulstudium zum Polizeidienst durchlaufen und gleichzeitig ihre sportliche Karriere…

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Meisenheim im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung weitere 160.000 Euro aus dem Sanierungsprogramm bewilligt. Die Stadt könne mit diesen Fördergeldern im Sanierungsgebiet städtebauliche Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtbildes und zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität durchführen, so Bruch. Dies seien vor allem Bau-, Ordnungs- und Erschließungsmaßnahmen sowie private…

Innenminister Karl Peter Bruch hat dem Zweckverband zur Entwicklung des Gräfensteiner Parks im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung aus dem Entwicklungsprogramm weitere 500.000 Euro bewilligt. Die Fördermittel seien für die Fortführung der Konversionsmaßnahme "Gräfensteiner Park" bestimmt. Der Zweckverband könne mit diesen Fördermitteln zusammen mit den privaten Investoren die Entwicklung der Flächen des früheren US-Hospitals vor allem…

Innenminister Karl Peter Bruch hat heute in der Jugendstil-Festhalle Landau die Preise des Dorferneuerungswettbewerbs "kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung 2008" an die Siegergemeinden überreicht.

"Mit Beginn der neuen Woche müssen Ausländerinnen und Ausländer grundsätzlich einen Test bestehen, wenn sie die deutsche Staatsangehörigkeit erlangen wollen." Darauf weist Innenminister Karl Peter Bruch hin. Das sieht eine Rechtsverordnung des Bundesinnenministeriums vor, die am 1. September in Kraft tritt. Sie gilt bundeseinheitlich und regelt Art und Umfang, die einzelnen Lerninhalte sowie die Modalitäten für einen erfolgreichen…