Pressemitteilungen

Die Hoffnungen der vom Schienenlärm geplagten Anwohner im Mittelrheintal auf baldige Besserung ihrer Situation könnten nach Medieninformationen einen deutlichen Dämpfer erhalten. Die Europäische Kommission will nach Berichten der Fachpresse dem zwischen Bund und Bahn vereinbarten lärmabhängigen Trassenpreissystem in der vorgelegten Form die Genehmigung versagen. Die Beteiligung des Bundes an dem für umgerüstete leise Güterwagen…

Die Einbindung des Landes Rheinland-Pfalz bei der Überarbeitung des umstrittenen hessischen Lärmaktionsplanes für den Flughafen Frankfurt haben Infrastrukturminister Roger Lewentz und Umweltministerin Ulrike Höfken anlässlich der heutigen Debatte im Landtag gefordert. „Das Ziel des Aktionsplans, Lärm zu mindern und die Bevölkerung zu schützen, wird in Bezug auf rheinland-pfälzisches Gebiet noch nicht einmal versucht. Rheinland-Pfalz…

Die Stadt Bad Marienberg wird mit dem Innenstadt-Bereich in das Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren - Kleinere Städte und Gemeinden“ aufgenommen, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Dieses Förderungsprogramm dient der Erneuerung von innerstädtischen Gebieten in kleinen Städten, die zur Sicherung und Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge in ihrer zentralörtlichen Funktion für die Zukunft handlungsfähig…

Infrastrukturminister Roger Lewentz begrüßt die Initiative zum Weiterbetrieb der Koblenzer Seilbahn. Die Bahn, die für die Bundesgartenschau (BUGA) 2011 in Koblenz errichtet wurde und das Rheinufer mit der Festung Ehrenbreitstein verbindet, habe sich zu einem Markenzeichen für die Stadt entwickelt. Lewentz sagte: „Die Seilbahn steht stellvertretend für die überaus erfolgreiche BUGA 2011, die für Koblenz und die Region wirtschaftlich und…

Der Ministerrat hat heute beschlossen, beim Innenministerium eine Zentrale Koordinierungsstelle zum Schutz Kritischer Infrastrukturen (KoSKI) einzurichten. Die KoSKI soll den Schutz Kritischer Infrastrukturen im Land koordinieren und als Ansprechpartner für die Koordinierungsstellen des Bundes und der Länder dienen.

Erfreut zeigte sich Infrastrukturminister Roger Lewentz über den Fortgang der Bauarbeiten am Hochmoselübergang in Zeltingen-Rachtig. „Mit den nun gestarteten Pfahlbohrarbeiten für die Hochmoselbrücke ist das Gesamtprojekt einen bedeutenden Schritt voran gekommen“, sagte Lewentz bei einer Baustellenbesichtigung.

Ein überarbeitetes Personenbeförderungsgesetz setzt künftig die Vorgaben, um den in der Mobilität eingeschränkten Menschen Zugang und Nutzung von Bussen im öffentlichen Personennahverkehr zu erleichtern. „Die Neuregelung ist ein Meilenstein für Barrierefreiheit im ÖPNV“, betonten Infrastrukturminister Roger Lewentz und Sozialministerin Malu Dreyer nach der Zustimmung des Bundesrates zu der Gesetzesnovelle am Freitag. Im Bundestag hatten…

Die Stadt Kirchheimbolanden wird mit der „Barockstadt“ in das Bund-Länder-Programm „Historische Stadtbereiche - Städtebaulicher Denkmalschutz“ aufgenommen, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Das vom Bund und den Ländern 2009 aufgelegte Städtebauförderungsprogramm zielt ab auf die Unterstützung von städtebaulichen Maßnahmen in innerstädtischen Gebieten, um insbesondere historische Stadtkerne mit denkmalwerter…

Die Stadt Landau wird mit dem Innenstadt-Bereich in das Bund-Länder-Programm „Aktive Stadtzentren“ aufgenommen, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Dieses Förderungsprogramm zielt ab auf die Unterstützung von städtebaulichen Maßnahmen in von Funktionsverlusten bedrohten zentralen Versorgungsbereichen, die als Standorte für Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben erhalten und entwickelt…

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Staatssekretärin Heike Raab heute die vom Ministerpräsidenten verliehene Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Hermann Heil aus Maring-Noviand. „Mit dieser Auszeichnung werden Menschen unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen geleistet haben. Unsere Gesellschaft ist…